{cssfile}
Registrierung Mitgliederliste Administratoren und Moderatoren Suche Häufig gestellte Fragen Zur Startseite  
  Neue Beiträge in den letzten 24 h             Registrieren            Partnerprogramm
Niederelbe-Forum » Allgemeine Themen » PC- und Internet-Ecke » Werturteil in Internetforen-Betitelung "rechtsradikal" erlaubt » Hallo Gast [anmelden|registrieren]
Druckvorschau | An Freund senden | Thema zu Favoriten hinzufügen
Neues Thema erstellen Antwort erstellen
Autor
Beitrag « Vorheriges Thema | Nächstes Thema »
Lui Lui ist männlich
Verstorben Mitte Juli 2015!




Dabei seit: 12.09.2007
Beiträge: 25064

Werturteil in Internetforen-Betitelung "rechtsradikal" erlaubt Zitatantwort auf diesen Beitrag erstellen Diesen Beitrag editieren/löschen Diesen Beitrag einem Moderator melden       IP Information Zum Anfang der Seite springen

Andere Personen dürfen in Internetforen als "rechtsradikal" bezeichnet werden. Dies ist als Werturteil von der Meinungsfreiheit geschützt, muss aber mit den Persönlichkeitsrechten des Betroffenen abgewogen werden, wie das Bundesverfassungsgericht urteilt.
Zitat:
Die Bezeichnung anderer als "rechtsradikal" ist ein Werturteil und grundsätzlich von der Meinungsfreiheit geschützt. Auch das allgemeine Persönlichkeitsrecht müsse dahinter zurückstehen, entschied das Bundesverfassungsgericht in einem am Dienstag bekanntgegebenen Beschluss. Ein Rechtsanwalt hatte auf Unterlassung geklagt, weil er in einem Internetforum als "rechtsradikal" bezeichnet wurde. Er hatte vor zwei Gerichten in Bayern Erfolg. Diese Unterlassungsurteile hob Karlsruhe jetzt auf.

http://www.n-tv.de/ratgeber/Betitelung-r...cle7744551.html

__________________

Man kann alles zensieren und durch Regeln beschränken. Nur dann darf man sich nicht wundern, wenn irgendwann viele weg bleiben.

.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-
Ich baue grundsätzlich in allen Beiträgen absichtlich Rechtschreibfehler ein um den Leser und ganz speziell den "Klugscheissern" zusätzlichen Spaß zu bereiten und meine Beiträge interessanter zu machen.

13.11.2012 21:01 Lui ist offline Email an Lui senden Beiträge von Lui suchen Nehmen Sie Lui in Ihre Freundesliste auf
Grubendol Grubendol ist männlich
Mitglied




Dabei seit: 06.05.2007
Beiträge: 20985

RE: Werturteil in Internetforen-Betitelung "rechtsradikal" erlaubt Zitatantwort auf diesen Beitrag erstellen Diesen Beitrag editieren/löschen Diesen Beitrag einem Moderator melden       IP Information Zum Anfang der Seite springen

Zitat:
Ein Rechtsanwalt hatte auf Unterlassung geklagt, weil er in einem Internetforum als "rechtsradikal" bezeichnet wurde. Er hatte vor zwei Gerichten in Bayern Erfolg. Diese Unterlassungsurteile hob Karlsruhe jetzt auf.

Na klar, in Bayern...

__________________
"So seid ihr Menschen: Wenn euer Bauch spricht, vergesst ihr den Verstand.
Wenn euer Verstand spricht, vergesst ihr euer Herz.
Und wenn euer Herz spricht, vergesst ihr alles."

- Der Dieb von Bagdad
-----
"Mir gefällt Ihr Benehmen nicht."
"Macht nichts. Ich verkauf's ja nicht."
-----
Der Erleuchtung ist es egal, wie du sie erlangst!

14.11.2012 15:12 Grubendol ist offline Beiträge von Grubendol suchen Nehmen Sie Grubendol in Ihre Freundesliste auf
 
Neues Thema erstellen Antwort erstellen
Gehe zu:
 


Powered by Burning Board Lite 1.0.2 © 2001-2004 WoltLab GmbH