Günter
Administrator
Dabei seit: 14.11.2005
Beiträge: 19256
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Herr McAllister, ist jemand nicht ein Lügner, wenn er das Gegenteil von dem tut, ...? |
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Herr McAllister, ist jemand nicht ein Lügner, wenn er das Gegenteil von dem tut, was er vorher versprochen hat??? Ich frage ja nur einmal!
Noch Anfang 2008 unterschrieben Sie folgende Erklärung:
Zitat: |
Otterndorfer Erklärung
In dieser Erklärung wird von David McAllister, MdL (CDU), Claus Johannßen, ex-MdL (SPD), Andreas Lauer (FDP), Hans-Jürgen Klein, MdL (Die Grünen), Peter Altenburg (Freie Wähler) und Dr. Rolf Geffken (DIE LINKE) parteiübergreifend die geplante weitere Elbvertiefung abgelehnt. In der Erklärung heißt es: „Die Gründe hierfür liegen insbesondere in den befürchteten Auswirkungen auf die regionale Deichsicherheit, den Hochwasserschutz, die Wasserwirtschaft und die Ökologie. Bei objektiver Betrachtung kann der Fluss nicht beliebig weiter ausgebaggert werden. Die Natur setzt Grenzen.“ Auch seinen die vorgelegten Gutachten in wesentlichen Punkten mangelhaft, einseitig und zeigen weiteren Klärungsbedarf. Außerdem wäre eine weitere Elbevertiefung durch eine bessere Kooperation der deutschen Seehäfen überflüssig. Hierzu sollte ein nationales Seehafenkonzept gemeinsam vom Bund und den norddeutschen Ländern erstellt werden.[77]
http://de.wikipedia.org/wiki/Elbvertiefung#Niedersachsen |
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__________________ Liebe Grüße
Günter
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03.04.2012 13:08 |
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Grubendol
Mitglied
Dabei seit: 06.05.2007
Beiträge: 20985
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Zitat: |
Original von Quark
Also überhaupt nichts geändert ist definitiv falsch. Irgendwann wird auch das Land nicht mehr nein sagen können, ohne sich Unglaubwürdig zu machen. |
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Richtig, denn es hat sich was geändert, z.B. die Umwelteinschätzung der ganzen Geschichte:
Zitat: |
Zuletzt übermittelte die Planfeststellungsbehörde im Januar 2011 der Europäischen Kommission die Unterlagen für eine Stellungnahme nach der FFH-Richtlinie.[33] Am 6. Dezember 2011 hat die Europäische Kommission die Stellungnahme gemäß Artikel 6 Absatz 4 der Richtlinie verabschiedet und festgestellt, dass das Projekt der Elbvertiefung „aus zwingenden Gründen des überwiegenden öffentlichen Interesses“ durchgeführt werden kann, auch wenn die Verträglichkeitsprüfung negative Auswirkungen auf umliegende Gebiete, insbesondere Natura-2000-Gebiete aufzeigt.[34] Es wurden strenge Auflagen bezüglich des Schutzes der prioritären Pflanzenart Schierlings-Wasserfenchel (Oenanthe conioides) und ein zwölfjähriges Monitoring vorgesehen. Diese Berichte müssen, laut Stellungnahme der Europäischen Kommission, über das Internet der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Zusätzlich wurde verlangt, dass Ersatzstandorte für diese streng geschützte Pionierpflanze an den Standorten Spadenländer Busch / Kreetsand, Zollenspieker, Alter Moorburger Hafen, Spadenländer Spitze und Overhaken errichtet werden müssen.
(...)
http://de.wikipedia.org/wiki/Elbvertiefung |
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Die erwähnte FFH-Richtlinie
Insofern ist deine Aussage richtig, dass die Landesregierung in Niedersachsen jetzt kaum noch nein sagen konnte. Aufgrund der "Otterndofer Erklärung" allerdings könnte McAllister jetzt vielleicht noch zurücktreten, um seinen guten Ruf zu wahren, aber ein Lügner, das ist er für mich nicht. Er ist halt in den gefährlichen Gewässern der Politik bei einer Untiefe auf Grund gelaufen...welch' passende Metapher.
Aber in der Sache hat Günter natürlich schon recht, wie will McAllister von dem Diktum "Die Natur setzt Grenzen" wieder runterkommen?
__________________ "So seid ihr Menschen: Wenn euer Bauch spricht, vergesst ihr den Verstand.
Wenn euer Verstand spricht, vergesst ihr euer Herz.
Und wenn euer Herz spricht, vergesst ihr alles."
- Der Dieb von Bagdad
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"Mir gefällt Ihr Benehmen nicht."
"Macht nichts. Ich verkauf's ja nicht."
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Der Erleuchtung ist es egal, wie du sie erlangst!
Dieser Beitrag wurde schon 1 mal editiert, zum letzten mal von Grubendol am 04.04.2012 13:24.
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04.04.2012 13:24 |
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Quark
Mitglied
Dabei seit: 24.08.2007
Beiträge: 6042
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Zitat: |
Original von Grubendol
Insofern ist deine Aussage richtig, dass die Landesregierung in Niedersachsen jetzt kaum noch nein sagen konnte. Aufgrund der "Otterndofer Erklärung" allerdings könnte McAllister jetzt vielleicht noch zurücktreten, um seinen guten Ruf zu wahren, aber ein Lügner, das ist er für mich nicht. Er ist halt in den gefährlichen Gewässern der Politik bei einer Untiefe auf Grund gelaufen...welch' passende Metapher.
Aber in der Sache hat Günter natürlich schon recht, wie will McAllister von dem Diktum "Die Natur setzt Grenzen" wieder runterkommen? |
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Warum soll David jetzt zurücktreten??? Wenn die Niedersächsische Landesregierung "Nein" gesagt hätte, ohne triftige Gründe dafür zu haben, wäre das Einvernehmen vor dem Staatsgerichtshof eingeklagt worden. Natürlich ist es bitter, dass die Elbvertiefung kommt - auch ich hätte mir gerne gewünscht, dass es anders wäre - aber jetzt mit "Eiern" zu werfen ist doch - trotz anstehender Ostern - völliger Quatsch. Und den Rücktritt zu fordern? :sprachlos:
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In der Politik geschieht nichts zufällig. Wenn es geschieht, dann kann man darauf wetten, dass es genauso geplant war. Franklin D. Roosevelt
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04.04.2012 18:08 |
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Quark
Mitglied
Dabei seit: 24.08.2007
Beiträge: 6042
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Zitat: |
Original von Grubendol
Aber von jetzt an gilt sein Wort in Deutschland nichts mehr, da bleibt nur der Rücktritt. |
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In Deutschland? Nur weil er in Otterndorf, als er Landtagsabgeordneter war, die Otterndorfer Erklärung unterschrieben hat und maßgeblich daran beteiligt war, dass Niedersachsen das Einvernehmen nur erteilt, wenn Otterndorf und Altenbruch erhebliche finanzielle Mittelk erhalten, die dort verbaut wurden?
Dafür, dass es in Otterndorf auch weiterhin ein Watt gibt, durchgehend bis zum Glameyers Stack? Dafür muss er sich hier also im Forum seiner Heimat als Lügner beschimpfen lassen und ihm wird der Rücktritt nahegelegt? Ne, das ist fern jeder Realität.
Wenn es nach dem Niedersächsischen Landtag gegangen wäre, wäre das Einvernehmen schon vor 5 Jahren durch das Staatliche Amt für Wasserwirtschaft - oder wie auch immer die damals hießen - erteilt worden. Die Elbvertiefung ist keine niedersächsische Verantwortung, sondern der Bund hat diesen Antrag eingebracht, und Niedersachsen kann da nur nein sagen, wenn es auch noch Gründe hat.
Boah, ich reg mich wieder zu doll auf Erstmal nen Kaffee trinken.
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04.04.2012 21:20 |
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Grubendol
Mitglied
Dabei seit: 06.05.2007
Beiträge: 20985
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Niedersachsen kann aus Gründen der Deichsicherheit jederzeit nein sagen, wenn die hiesigen Experten zu anderen Ergebnissen als der Bund kommt. Baurecht ist und bleibt Landesrecht.
Wenn McAllister "nein" sagt, ist die Vertiefung vorerst vom Tisch. Sagt er "ja", wie er es jetzt getan hat, ist er als Mensch nicht mehr glaubwürdig. Aber bei der Union hat man ja noch nie Probleme damit gehabt, heute "hü" und morgen "hott" zu sagen. Gelogen hat McAllister nicht, der sagt halt alles, was man zu einer bestimmten Zeit in einer bestimmten Situation von ihm hören will.
Nein, wenn McAllister jetzt nicht zurücktritt, gehe ich davon aus, dass man ihm den Verlust seiner Ehre und seines guten Rufes mit genügend Millionen entschädigen wird - der nächste korrupte niedersächsische MP nach dem Abzocker, den uns Niclas' Kanzlerwahlverein das letzte Mal beschert hat.
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Wenn euer Verstand spricht, vergesst ihr euer Herz.
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Dieser Beitrag wurde schon 1 mal editiert, zum letzten mal von Grubendol am 04.04.2012 22:58.
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04.04.2012 22:57 |
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Quark
Mitglied
Dabei seit: 24.08.2007
Beiträge: 6042
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Zitat: |
Original von Grubendol
Niedersachsen kann aus Gründen der Deichsicherheit jederzeit nein sagen, wenn die hiesigen Experten zu anderen Ergebnissen als der Bund kommt. |
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Kommen die hiesigen "Experten" denn zu anderen Ergebnissen, als die Planfeststellungsbehörde? Ich denke nein, denn sonst hätte das Land mit Sicherheit sein Einvernehmen verweigert. Denn die Deichsicherheit war nie ein Thema, ohne die Deichsicherheit hätte es das Einvernehmen nicht gegeben.
Zitat: |
Original von Grubendol
Baurecht ist und bleibt Landesrecht. |
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Auch wenn es um Deichbau und den Bau von Wasserstraßen geht, aber es geht hier nicht um das Baurecht. Mit dem Baurecht hättest Du dieses Vorhaben nicht zum kippen bringen können.
Zitat: |
Original von Grubendol
Wenn McAllister "nein" sagt, ist die Vertiefung vorerst vom Tisch. Sagt er "ja", wie er es jetzt getan hat, ist er als Mensch nicht mehr glaubwürdig. |
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Das ist völliger Unsinn. McAllister ist doch nicht das Land Niedersachsen. Das würde ja bedeuten, sagt Angela Merkel, ich will mehr Kindergärten haben, sind sie beschlossen. Hier wird die Enttäuschung einer Region auf eine Person abgeladen.
Zitat: |
Original von Grubendol
Aber bei der Union hat man ja noch nie Probleme damit gehabt, heute "hü" und morgen "hott" zu sagen. Gelogen hat McAllister nicht, der sagt halt alles, was man zu einer bestimmten Zeit in einer bestimmten Situation von ihm hören will. |
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Mag sein, hat aber mit dem Thema Elbvertiefung herzlich wenig zu tun.
Zitat: |
Original von Grubendol
Nein, wenn McAllister jetzt nicht zurücktritt, gehe ich davon aus, dass man ihm den Verlust seiner Ehre und seines guten Rufes mit genügend Millionen entschädigen wird - der nächste korrupte niedersächsische MP nach dem Abzocker, den uns Niclas' Kanzlerwahlverein das letzte Mal beschert hat. |
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Die Forderung nach dem Rücktritt ist genauso ein Quatsch, wie ihn öffentlich als Lügner hinzustellen, dafür, dass er für die Region wenigstens noch das Beste herausgeholt hat. Schade, wenn man nicht verlieren kann, aber das war vorauszusehen bei dieser ganzen Problematik.
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04.04.2012 23:11 |
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Grubendol
Mitglied
Dabei seit: 06.05.2007
Beiträge: 20985
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Zitat: |
Original von Quark
Zitat: |
Original von Grubendol
Zitat: |
Original von Quark
Und hat sich in Sachen Deichsicherheit seit 2008 überhaupt nix getan? |
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"Die Natur setzt Grenzen." |
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Das ist keine Antwort auf meine Frage. |
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Doch, denn die "Otterndofer Erklärung" sagt doch damit, dass die Sicherheit nicht auf Dauer durch weitere Eindeichungen oder höhere Deiche gewährleistet werden kann.
Außerdem, welche Maßnahmen wurden denn in dem Bereich unternommen? In den "Planungsdetails der aktuellen Vertiefung" in dem von mir verlinkten Wikipedia-Artikel sind keinerlei neue Deichsicherheitsmaßnahmen, die wegen der Elbvertiefung in Angriff genommen würden, erwähnt. In keinem der Artikel, die ich nach der niedersächsischen Entscheidung gelesen habe, wird auch nur mit einem einzigen Wort darauf eingegangen, welche zusätzlichen Deichsicherungsmaßnahmen die Elbvertiefung mit sich bringt und was diese in den nächsten fünfzig Jahren kosten werden.
Wenn sich etwas in Sachen Elbsicherheit seit 2008 getan hat, dann sage mir bitte, was das für Maßnahmen sind? Wir erwarten für die Zukunft durch die Erderwärmung neben dem Ansteigen des Meeresspiegels höhere Sturmfluten und mehr Stürme. Was sagen die Pläne zur Elbvertiefung dazu im Detail?
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05.04.2012 12:23 |
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Quark
Mitglied
Dabei seit: 24.08.2007
Beiträge: 6042
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Zitat: |
Original von Grubendol
Zitat: |
Original von Quark
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Original von Grubendol
Zitat: |
Original von Quark
Und hat sich in Sachen Deichsicherheit seit 2008 überhaupt nix getan? |
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"Die Natur setzt Grenzen." |
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Das ist keine Antwort auf meine Frage. |
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Doch, denn die "Otterndofer Erklärung" sagt doch damit, dass die Sicherheit nicht auf Dauer durch weitere Eindeichungen oder höhere Deiche gewährleistet werden kann.
Außerdem, welche Maßnahmen wurden denn in dem Bereich unternommen? In den "Planungsdetails der aktuellen Vertiefung" in dem von mir verlinkten Wikipedia-Artikel sind keinerlei neue Deichsicherheitsmaßnahmen, die wegen der Elbvertiefung in Angriff genommen würden, erwähnt. In keinem der Artikel, die ich nach der niedersächsischen Entscheidung gelesen habe, wird auch nur mit einem einzigen Wort darauf eingegangen, welche zusätzlichen Deichsicherungsmaßnahmen die Elbvertiefung mit sich bringt und was diese in den nächsten fünfzig Jahren kosten werden.
Wenn sich etwas in Sachen Elbsicherheit seit 2008 getan hat, dann sage mir bitte, was das für Maßnahmen sind? Wir erwarten für die Zukunft durch die Erderwärmung neben dem Ansteigen des Meeresspiegels höhere Sturmfluten und mehr Stürme. Was sagen die Pläne zur Elbvertiefung dazu im Detail? |
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Keine Ahnung, was die Pläne zur Elbvertiefung zum Ansteigen des Meeresspiegels durch die Erderwärmung sagen, ich vermute, die Elbvertiefung wird nur einen geringen Einfluss darauf haben. Aber ich habe mir die Unterlagen nicht im Detail durchgelesen.
Aber was sich zwischen Altenbruch und Otterndorf in den Jahren seit 2008 getan hat, das kann ich Dir sagen.
Es ist eine Buhnenkette entstanden, an der sich eine UWA vor Otterndorf anschließt und das im "neuralgischen" Punkt beim Glameyer Stack.
Hier mal ein Link dazu:
http://www.portaltideelbe.de/Projekte/Uf...ngAB/index.html
Aber Vorsicht, das ist die Seite der Bösen
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05.04.2012 17:06 |
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