Günter
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Endlastung der Reíchen auf Kosten der Kleinen und der Kommunen! |
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Ihr Lieben,
wie ich heute auf NDR info hörte, wollen Teile der FDP eine weitere Steuerreform durchsetzen, durch die Gutverdienende und Reiche nochmals entlastet werden. Den Bedenken aus den eigenene Reihen (Leutheuser-Schanrrenberger) begeget man mit der Forderung, zur Not die HartzIV-Sätze zu senken, um Geld flüssig zu machen!!!
Was an Problemen die Umverteilung von unten nach oben der Regierungen Schröder und Merkel bisher angerichtet haben, könnt Ihr hier nachlesen:
Zitat: |
Klamme Kommunen kritisieren Bundesregierung
Rechtsanspruch auf Kita-Platz nicht einlösbar
Der Städte- und Gemeindebund hat sich angesichts des Schuldenbergs gegen weitere Steuererleichterungen ausgesprochen. Das "Leben auf Pump" könne so nicht weitergehen, kritisierte Organisations-Präsident Schramm. Zudem sei der Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz bis 2013 nicht erfüllbar.
Von Jörg Brandscheid, BR, ARD-Hauptstadtstudio
Den Kommunen steht das Wasser bis zum Hals. Bis zum Jahr 2013 würden sich deren Schulden verzehnfachen - auf fast 50 Milliarden Euro, prognostiziert der Städte- und Gemeindebund. Hauptgrund seien die Einbrüche bei den Gewerbesteuereinnahmen bei gleichzeitig steigenden Sozialausgaben. Christian Schramm, Präsident der Organisation, sieht die Handlungsfähigkeit der Kommunen immer mehr eingeschränkt und nennt drastische Beispiele: "In Essen haben wir die Schließung von Grundschulen, in Remscheid wird die Straßenbeleuchtung nachts stark reduziert", so Schramm.
04.01.2010 http://www.tagesschau.de/inland/kommunen108.html |
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Das ist das Ergebnis, wenn man CDU/CSU und FDP ans Ruder lässt! Jetzt heißt es endlich aufwachen!!!
Also, diejenigen, die schwarz-gelb gewählt haben - oder gar Mitglieder einer diese Parteien sind - sollten ihren Parteioberen endlich unmissverständlich mitteilen, dass sie diese Umverteilpolitik auf Kosten der Kleinen und der Kommunen nicht mehr mittragen!!!
Wer von Euch macht sich hier grade und schreibt: "Ich habe CDU/CSU oder FDP gewählt und bedaure das heute sehr und wähle euch nicht wieder!"???
__________________ Liebe Grüße
Günter
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04.01.2010 21:24 |
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Grubendol
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Zitat: |
Original von Quark
Komisch, hast Du vor der Wahl nicht groß getönt, dass man die SPD nie wählen könnte? Es haben doch anscheinend genug gemacht, und jetzt, nach noch nicht einmal einem Jahr ist Deiner Meinung nach auch diese Regierung schon nicht mehr wählbar? |
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Krieg' ich nicht gewechselt, den Zusammenhang.
Günter, jeder, der nicht SPD oder Grün gewählt hat oder nicht zur Wahl gegangen ist, hat Merkel-Westerwelle gewählt. Auch die Wähler der Linkspartei.
__________________ "So seid ihr Menschen: Wenn euer Bauch spricht, vergesst ihr den Verstand.
Wenn euer Verstand spricht, vergesst ihr euer Herz.
Und wenn euer Herz spricht, vergesst ihr alles."
- Der Dieb von Bagdad
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Der Erleuchtung ist es egal, wie du sie erlangst!
Dieser Beitrag wurde schon 1 mal editiert, zum letzten mal von Grubendol am 05.01.2010 11:04.
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05.01.2010 11:04 |
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Günter
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Also, soviel Intelligenz habe ich eigentlich jedem, der hier postet, zugetraut:
Wer CDU, CSU und FDP gewählt hat, der wollte diese Politik, die jetzt gemacht wird, dieses Umverteilen zu Gunsten der Reichen! (Oder, er konnte und kann nicht lesen!)
Wer SPD gewählt hat, wollte die Politik, die vorher gemacht wurde. Immerhin war die SPD 15 jahre lang im Stück an der Regierung!
Wer andere Parteien gewählt hat, beispielsweise Die Linke, wollte eine andere Poltik!
Nochwas: Hätte die SPD nicht erst nach den Wahlen ihre alten Inhalte wiederentdeckt und hätte auf politsche Inhalte statt auf den thumpen Lafontaine-Hass Müntes und der Stones gesetzt, würde jetzt vielleicht rot-rot-grün regieren. Das wäre für unser Land und die meisten Menschen hier allemal besser!
Was sich Merkel, Westerwelle und Seehofer jetzt leisten, ist ein Skandal. Deutschland verschuldet sich wie nie zuvor - die Kommunen werden zum Teil handelungsunfähig - und das alles, nur aus einem einzigen Grund: Um die Reichen noch reicher zu machen!!!
Das ist Sozialismus rückwärts = Die extremste Form des Kapitalismus seit Bestehen dieser Republik!!!
Das hätte Helmut Kohl nicht gewagt!
__________________ Liebe Grüße
Günter
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05.01.2010 11:25 |
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Lui
Verstorben Mitte Juli 2015!
Dabei seit: 12.09.2007
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05.01.2010 11:44 |
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Günter
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05.01.2010 11:50 |
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Grubendol
Mitglied
Dabei seit: 06.05.2007
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RE: Endlastung der Reíchen auf Kosten der Kleinen und der Kommunen! |
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Zitat: |
Original von max1995
Aber wer hat denn zu diesem Ergebniss maßgeblich beigesteuert?
Genau,die umgekippten Träumer welche die "Linken" gewählt haben.
Letztendlich sind die alleinschuldig an dem schwarz-gelben Debakel und jetzt kommt das große Jammern. |
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Und das mir keiner kommt und sagt, er habe das nicht gewusst: ich habe das vorher, vor der Wahl, des öfteren hier im Forum geschrieben.
Wenn jetzt die FDP die im Koalitionsvertrag versprochenen Steuersenkungen am liebsten mit einer Senkung der Hartz-IV-Sätze finanzieren möchte, ist das nur konsequent. Wenn sie damit letztlich nicht so durchkommen wie gewünscht, können sie vor ihren Wählern immerhin noch behaupten, es versucht zu haben, es aufgrund der Juniorpartnerschaft mit der Union aber nicht schaffen konnten.
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05.01.2010 11:52 |
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Grubendol
Mitglied
Dabei seit: 06.05.2007
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Zitat: |
Original von Günter
Wer CDU, CSU und FDP gewählt hat, der wollte diese Politik, die jetzt gemacht wird, dieses Umverteilen zu Gunsten der Reichen! (Oder, er konnte und kann nicht lesen!) |
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Das ist eine Verkürzung der Argumente, eine sehr tunnelhafte Perspektive. Ich glaube nicht, dass die Ortsverbände der CDU damit konform gehen würden. Die würden eine "erfolgreiche Wirtschafts- und Sozialpolitik" ins Feld führen, die letztlich allen Bürgern zugute kommt.
Zitat: |
Original von Günter
Wer SPD gewählt hat, wollte die Politik, die vorher gemacht wurde. Immerhin war die SPD 15 jahre lang im Stück an der Regierung! |
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Die SPD war aber nicht alleine an der Regierung. Abgesehen davon, dass natürlich Fehler gemacht wurden, konnte die SPD nicht einmal Hartz-IV ohne die Union machen, so dass wir schon zu Zeiten von Rot-Grün eine informelle "Große Koalition" hatten, zu der zum damaligen Zeitpunkt bei der Verabschiedung der Hartz-IV-Gesetze in Bundestag und Bundesrat fünf Parteien (inkl. CSU) gehörten.
Zitat: |
Original von Günter
Wer andere Parteien gewählt hat, beispielsweise Die Linke, wollte eine andere Poltik! |
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Wer das geglaubt hat, ist dumm, denn es war vor der Wahl klar, dass die sogenannte "Linkspartei" in der Opposition landen, also in den nächsten vier Jahren gar keine "Politik" in dem Sinne würde betreiben können, die irgendeine gesellschaftliche, politische und vor allem wirtschaftliche Relevanz haben wird.
Zitat: |
Original von Günter
Nochwas: Hätte die SPD nicht erst nach den Wahlen ihre alten Inhalte wiederentdeckt und hätte auf politsche Inhalte statt auf den thumpen Lafontaine-Hass Müntes und der Stones gesetzt, würde jetzt vielleicht rot-rot-grün regieren. Das wäre für unser Land und die meisten Menschen hier allemal besser! |
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Klar, und im Himmel ist Jahrmarkt...es gab und gibt für die SPD keine Möglichkeit, mit der derzeitigen sogenannten "Linkspartei" eine Koalition auf Bundesebene einzugehen. Sie würde sich komplett überflüssig machen und die Wähler würden in Scharen zur Union, zur FDP oder den Grünen wechseln. Damit hätte dann die alte SED vollends ihr Ziel erreicht.
Wir brauchen keine Wolkenkuckucksheime, keine Investorenflucht und internationale Isolation, das alles schafft keine Arbeitsplätze.
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Der Erleuchtung ist es egal, wie du sie erlangst!
Dieser Beitrag wurde schon 3 mal editiert, zum letzten mal von Grubendol am 05.01.2010 12:10.
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05.01.2010 12:08 |
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Günter
Administrator
Dabei seit: 14.11.2005
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Zitat: |
Original von max1995
Doch ich und etliche andere auch konnten die SPD wählen.
Andere Ex-SPD Wähler leicht ,bequatschbare ,haben sich von den nicht erfüllbaren Sprüchen der"Linken"besoffen machen lassen.
Wer hier nicht rechnen kann lassen wir mal in Frage gestellt. |
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Nun, es gibt vermutlich zwei Arten von Wählern:
1. Die einen, die immer die gleiche Partei wählen, ganz egal, wie sich deren Politik ändert! Parteien, wie die FDP und die Grünen haben sich in den letzten jahren radikal gewandelt. Diesen Partei-Stammwählern aber ist das egal: Wählten sie einst die FDP, in der liberale Geister wie Gerhard Rudolf Baum, Günther Verheugen und Ingrid Matthäus-Meier das Sagen haben, so wählen sie heute die Westerwelle-Partei.
2. Die anderen wählen nicht die Parteien, die ihre Ausrichtung ständig ändern, sondern politische Inhalte. Und da ist es doch so:
Wer die FDP von 1980 aus Überzeugung gewählt hat und seiner politischen Überzeugung treu geblieben ist, kann doch heute unmöglich die FDP wählen!
Wer die Grünen von 1980 aus überzeugung gewählt hat und seiner politischen Überzeugung treu geblieben ist, kann heute unmöglich die Grünen wählen!
Wie gesagt, es gibt Leute, die wählen ihr Leben lang die gleiche Partei, ganz egal, wie die ihre politischen Inhalte von früher über Bord werfen! Und es gibt Leute, die wählen politische Inhalte! Ordne sich da bitte jeder selber ein!
__________________ Liebe Grüße
Günter
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05.01.2010 12:25 |
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Günter
Administrator
Dabei seit: 14.11.2005
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Zitat: |
Original von Grubendol
Zitat: |
Original von Günter
Wer CDU, CSU und FDP gewählt hat, der wollte diese Politik, die jetzt gemacht wird, dieses Umverteilen zu Gunsten der Reichen! (Oder, er konnte und kann nicht lesen!) |
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Das ist eine Verkürzung der Argumente, eine sehr tunnelhafte Perspektive. Ich glaube nicht, dass die Ortsverbände der CDU damit konform gehen würden. Die würden eine "erfolgreiche Wirtschafts- und Sozialpolitik" ins Feld führen, die letztlich allen Bürgern zugute kommt. |
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Dann frage doch mal die CDU-Anhänger an der Basis, die Du kennst, ob sie die jetztige Politik der Merkel-Regierung gut finden oder nicht. Wieviele werde da wohl nein sagen?
__________________ Liebe Grüße
Günter
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05.01.2010 12:33 |
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toffil
Mitglied
Dabei seit: 10.08.2009
Beiträge: 2693
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Prima, jetzt sind die Linken auch noch am Wahlergebnis schuld.
So mancher hat ein ziemlich merkwürdiges Demokratieverständnis, wie ich finde.
Die Schweizer werden verteufelt, weil sie eine demokratische Entscheidung getroffen haben.
Die Linken werden verteufelt, weil sie offenbar die vielen unmündigen, dummen SPD-Wähler verführt haben.
Die dummen SPD-Wähler werden verteufelt, weil sie drauf reingefallen sind. Klasse.
Schuld an einem schlechten Wahlergebnis sind die Parteien und sonst niemand, weil die entweder ein Scheißprogramm haben oder ein Gutes nicht hinreichend erklären konnten.
Und schuld sind ebenfalls die Medien, weil die nicht konsequent für Klarheit sorgen.
Wer wird Westerwelle in vier Jahren noch eindeutig an die Wand nageln können, weil er das nicht getan hat, was er jahrelang angeblich wollte? Niemand!
__________________ Der Zweck der Diplomatie ist die Verlängerung von Krisen!
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05.01.2010 17:17 |
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Grubendol
Mitglied
Dabei seit: 06.05.2007
Beiträge: 20985
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Zitat: |
Original von toffil
Prima, jetzt sind die Linken auch noch am Wahlergebnis schuld. |
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Sicher, wie vorher prognostiziert.
Zitat: |
Original von toffil
So mancher hat ein ziemlich merkwürdiges Demokratieverständnis, wie ich finde. |
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Nur, weil ich begreife, wie das mathematisch vor sich geht, ist mein Demokratieverständnis nicht schlechter.
Zitat: |
Original von toffil
Die Schweizer werden verteufelt, weil sie eine demokratische Entscheidung getroffen haben. |
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Die Schweizer waren schon immer unerträglich arrogant.
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Original von toffil
Die Linken werden verteufelt, weil sie offenbar die vielen unmündigen, dummen SPD-Wähler verführt haben. |
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Potentielle SPD-Wähler bitte.
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Original von toffil
Die dummen SPD-Wähler werden verteufelt, weil sie drauf reingefallen sind. Klasse. |
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Wer nicht SPD gewählt hat, ist kein SPD-Wähler.
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Original von toffil
Schuld an einem schlechten Wahlergebnis sind die Parteien und sonst niemand, weil die entweder ein Scheißprogramm haben oder ein Gutes nicht hinreichend erklären konnten. |
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Nein, nein, so leicht kommen die Wähler der sogenannten "Linkspartei" sowie die Nichtwähler nicht von der Angel.
Zitat: |
Original von toffil
Und schuld sind ebenfalls die Medien, weil die nicht konsequent für Klarheit sorgen. |
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Wir haben bessere Informationsmöglichkeiten als jemals zuvor, in Zeiten des Internet gibt es keine Entschuldigung mehr dafür, nicht informiert zu sein.
Zitat: |
Original von toffil
Wer wird Westerwelle in vier Jahren noch eindeutig an die Wand nageln können, weil er das nicht getan hat, was er jahrelang angeblich wollte? Niemand! |
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Wieso, das tut er doch.
__________________ "So seid ihr Menschen: Wenn euer Bauch spricht, vergesst ihr den Verstand.
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05.01.2010 21:30 |
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toffil
Mitglied
Dabei seit: 10.08.2009
Beiträge: 2693
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Nur, weil ich begreife, wie das mathematisch vor sich geht, ist mein Demokratieverständnis nicht schlechter.
Es hat nicht das Geringste mit Mathematik zu tun, wenn man einer Partei, die in der Opposition gelandet ist, vorwirft, sie wäre an einem unangenehmen Wahlergebnis schuld.
Die Linken haben ein Parteiprogramm postuliert, sie haben vollkommen richtige Kritik an der aktuellen Situation geübt, und sie haben (umstrittene und vermutlich untaugliche) Vorschläge zur Verbesserung der Situation gemacht.
Vor allem dafür, dass sie mit ihrer Kritik am bestehenden System den Nagel auf den Kopf getroffen haben, sind sie gewählt worden. Ein ganz normaler Vorgang.
Hätten die Roten wenigstens einmal klar gesagt, wir haben diesen und jenen Fehler gemacht, haben erkannt, dass das falsch war, und machen es künftig anders, dann hätte es bei denen auch anders ausgesehen.
Die Schweizer waren schon immer unerträglich arrogant.
Es ist völlig egal, ob irgendein Schweizer arrogant ist oder nicht. Fakt ist, dass die Schweiz die demokratische Möglichkeit für Volksentscheide hat und diese auch wahrnimmt. Und das haben wir gefälligst zu akzeptieren und basta. Ich selbst hätte gegen das Verbot gestimmt, aber ich habe zu akzeptieren, dass andere das anders sahen. Fertig.
Potentielle SPD-Wähler bitte.
Mir doch egal.
Wer nicht SPD gewählt hat, ist kein SPD-Wähler.
Das sehen die meisten Spitzenpolitiker aber anders. Die Wahlerfolge von minus x Prozent werden doch immer damit erklärt, dass die Stammwähler zuhause geblieben seien.
Nein, nein, so leicht kommen die Wähler der sogenannten "Linkspartei" sowie die Nichtwähler nicht von der Angel.
Ach nein, wie denn sonst? Angeblich sind wir doch ein mündiges Volk, angeblich wären schon Minderjährige in der Lage, verantwortungsvoll zu wählen. Dann müßten wir doch in der Lage sein, vor der Wahl zu beurteilen, wo es nach der Wahl langgehen wird.
Wir haben bessere Informationsmöglichkeiten als jemals zuvor, in Zeiten des Internet gibt es keine Entschuldigung mehr dafür, nicht informiert zu sein.
Doch, gibt es. Weil die Politiker eins meisterhaft verstehen, nämlich jeden Sachverhalt so zurechtzulügen und zu verdrehen, dass keiner mehr durchblickt. Und in den entsprechenden Rededuellen werden sie nicht so genagelt und zu klaren Aussagen gezwungen, wie es beispielsweise ein Friedman täte.
Außerdem wird vor Wahlen nie eine wirkliche Zäsur gemacht, damit haargenau klar ist, wie ist die tatsächliche Situation vor der Wahl, wer ist dafür verantwortlich, damit das dann nach der nächsten Legislaturperiode entsprechend verglichen werden kann. In jedem Emma-Betrieb erledigt das der Buchhalter, in der großen Politik scheint das nicht möglich zu sein.
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06.01.2010 17:08 |
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