Linke “Systemüberwinder” wollen in den Landtag |
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Viele Parteien sind durch Wachstum „milder“ geworden, um sich weiter für neue Wählerschichten attraktiv zu machen. Dies ist bei er Linken im Südwest-Staat bisher nicht zu beobachten. Vielmehr dominieren weiterhin Kräfte, die die „soziale Marktwirtschaft“ durch einen „Sozialismus“ und die „Abschaffung des Kapitalismus“ überwinden wollen. Berührungsängste mit noch weiter links stehenden Parteien wie der DKP gibt es dabei nicht. In Heidenheim bildet man im Gemeinderat z.B. eine Fraktionsgemeinschaft zwischen Linken und Extrem-Kommunisten. Und auch im Landesvorstand sind bekennende Trotzkisten vertreten. Bisher war es daher für den baden-württembergischen Landesverfassungsschutz nur konsequent, die Aktivitäten zur Systemüberwindung der Linkspartei zu beobachten. Erkennbar ist, dass man sich überhaupt nicht die Mühe macht, an den Vorwürfen der Demokratiebewachungsbehörde zu arbeiten. Die Linke ist nicht einmal dafür, diese Behörde abzuschaffen. Wozu auch, wenn es ohne Probleme möglich ist, in schwäbischen Großfirmen Betriebsratsvorsitzender – oder bei Verdi Funktionär – zu sein und gleichzeitig führendes Mitglied der Linken. Und wer weiß, wofür man den Verfassungsschutz selbst irgendwann einmal noch gegen Andersdenkende gebrauchen kann, wenn man erst einmal für eine Regierung gebraucht wird. Schließlich schließt Türken-Nils Schmid nichts aus, wenn es ab nächste Woche um das Organisieren einer Regierungsmehrheit geht. |
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http://www.pi-news.net/2011/03/linke-sys...in-den-landtag/
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Man kann alles zensieren und durch Regeln beschränken. Nur dann darf man sich nicht wundern, wenn irgendwann viele weg bleiben.
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Ich baue grundsätzlich in allen Beiträgen absichtlich Rechtschreibfehler ein um den Leser und ganz speziell den "Klugscheissern" zusätzlichen Spaß zu bereiten und meine Beiträge interessanter zu machen.
Dieser Beitrag wurde schon 1 mal editiert, zum letzten mal von Lui am 27.03.2011 11:10.
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