Steinau: NDR-Diskussion zum Dorfzentrum

Zitat:

NDR-Diskussion zum Dorfzentrum STEINAU. Der Streit um das Dorfzentrum in Steinau wird Thema einer weiteren Radiosendung: Am Dienstag, 11. Januar, 19 Uhr, zeichnet der NDR für seine Reihe "Jetzt reicht's" eine Podiumsdiskussion mit Befürwortern und Kritikern des Projekts auf. Moderator ist Hans-Jürgen Otte (Foto). Bürger sind ausdrücklich eingeladen, sich an der einstündigen Diskussion zu beteiligen. http://www.cn-online.de/lokales/news/ndr...orfzentrum.html

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Liebe Grüße
Günter

Eine Provinzposse sondergleichen. Nachdem im letzten Jahr bei der Bürgerversammlung 54 % der Bürger der Meinung waren, dass ein Dorfladen entstehen soll, hat nun die Kommunalaufsicht ihr Veto eingelegt und den Haushalt mit der darin enthaltenen Summe von 650.000 € nicht genehmigt. Was bedeutet: Egal, was das Volk will - wenn die Politik nicht will, wird es das nicht geben.

http://www.nez.de/lokales/news0/dorfzent...en-gesucht.html

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Zitat:

Original von Quark Eine Provinzposse sondergleichen. Nachdem im letzten Jahr bei der Bürgerversammlung 54 % der Bürger der Meinung waren, dass ein Dorfladen entstehen soll, hat nun die Kommunalaufsicht ihr Veto eingelegt und den Haushalt mit der darin enthaltenen Summe von 650.000 € nicht genehmigt. Was bedeutet: Egal, was das Volk will - wenn die Politik nicht will, wird es das nicht geben. http://www.nez.de/lokales/news0/dorfzent...en-gesucht.html

wurde ja bestimmt nicht ohne grund gemacht - klagen können sie ja immer noch.

Zitat:

Original von Niclas wurde ja bestimmt nicht ohne grund gemacht - klagen können sie ja immer noch.

Versteh ich nicht, wer soll denn klagen? Wogegen? Dass die Politik das Ding nicht mitmacht und blockiert?

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Hier Berichte und videos vom NDR:

http://www.ndr.de/regional/niedersachsen...rfladen113.html

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Liebe Grüße
Günter

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Original von Quark Zitat: Original von Niclas wurde ja bestimmt nicht ohne grund gemacht - klagen können sie ja immer noch. Versteh ich nicht, wer soll denn klagen? Wogegen? Dass die Politik das Ding nicht mitmacht und blockiert?

jetzt verwirrst du mich aber.

man kann doch gegen entscheidungen der kommunalaufsicht klage/beschwerde einreichen?!

Zitat:

Original von Niclas man kann doch gegen entscheidungen der kommunalaufsicht klage/beschwerde einreichen?!

Wer? Die Politik, die das Dorfzentrum sowieso nicht haben will? Oder der Bürger?

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Zitat:

Original von Quark Zitat: Original von Niclas man kann doch gegen entscheidungen der kommunalaufsicht klage/beschwerde einreichen?! Wer? Die Politik, die das Dorfzentrum sowieso nicht haben will? Oder der Bürger?

ach jetzt hat es klick gemacht... stimmt ja: der rat hat ja mehrheitlich dagegen gestimmt.

"Rechtsaufsicht" oder "Kommunalaufsicht" ist nicht "die Politik". Hingegen handelt es sich um die Rechtskontrolle des Staates im Bereich der kommunalen Selbstverwaltungsangelegenheiten.
Googelt mal "Kommunalaufsicht in Niedersachsen". Dort findet man ausführliche Erklärungen.

Zitat:

Original von Statler "Rechtsaufsicht" oder "Kommunalaufsicht" ist nicht "die Politik". Hingegen handelt es sich um die Rechtskontrolle des Staates im Bereich der kommunalen Selbstverwaltungsangelegenheiten. Googelt mal "Kommunalaufsicht in Niedersachsen". Dort findet man ausführliche Erklärungen.

Uns beiden ist das klar. Aber der Politik kommt in diesem Fall die Auffassung der Kommunalaufsicht sehr entgegen. So kann man sein Gesicht wahren - schließlich hat man ja den Willen der Bürger (siehe Bürgerentscheid) umgesetzt, aber die Kommunalaufsicht hat eben da was gegen.

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Die komplette Diskussion wird am 13. Januar um 20:05 Uhr auf NDR 1 Niedersachsen ausgestrahlt

Zitat:

Öffentliche Diskussion Die Sendereihe "Jetzt reicht's!" hat das Thema aufgegriffen: An einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung am 11. Januar in Steinau beteiligten sich Maik Schwanemann, der bis zum 31. Dezember 2010 Samtgemeinde-Bürgermeister in Sietland war, sowie Eta Schwanemann vom Arbeitskreis Dorfzentrum. Die Projektgegner wollten nicht aufs Podium. Die komplette Diskussion wird am 13. Januar um 20:05 Uhr auf NDR 1 Niedersachsen ausgestrahlt. Moderation und Redaktion: Hans-Jürgen Otte http://www.ndr.de/ndr1niedersachsen/prog...ztreichts2.html

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Liebe Grüße
Günter

Wer die Sendung nicht mitverfolgen konnte, kann sie hier "nachhören":

http://www.ndr.de/ndr1niedersachsen/audio59475.html

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Günter

Dieser Beitrag wurde schon 1 mal editiert, zum letzten mal von Günter am 13.01.2011 22:08.

ich glaube es ghet nicht darum, das der rat es nicht will, sondern es geht darum, das die gemeinde kein geld hat. 650000€ ist schon eine Hausnummer!
dorfzentrum mit sicherheit ja, doch es muss nach einem anderen objekt gesucht werden!

Ohne, dass ich jetzt den baulichen und technisches Zustand des Gebäudes kenne:

Vielleicht sollte die Volksbank einmal über den Verkaufspreis nachdenken - und darüber, wer ihr dieses Gebäude denn sonst für 650.000 € abkaufen wird!

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Liebe Grüße
Günter

es geht ja nicht nur um den kauf des gebäudes, es geht um die renovierung! die scheint zu teuer zu werden!