Günter
Administrator
Dabei seit: 14.11.2005
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06.09.2010 23:40 |
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Günter
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Zitat: |
Original von Grubendol
Ich würde so eine unsinnige These nicht einmal diskutieren - jedenfalls nicht unter dieser Überschrift. Es ist einfach lästig, dass du jeden wirtschaftspolitischen Thread in einen Schröder-Hass-Thread umwandelst. |
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Ja, es tut mir ja leid, aber ich kann da ja nichts für! Ich habe den ehemaligen Juso-Chef Schröder damals ja auch gewählt und von ihm und von Joschka eine sozialdemokratische Politik erwartet! Leider haben beide ja das Gegenteil realisiert: Einen Reichen- und Großkonzernfreundliche Politik, die es unter keiner anderen Regierung vorher gab! Kohl hätte sich nie getraut, die Steuer für die Kapitalgesellschaften und für die Superreichen so massiv zu senken!!!
Erfreulicherweise will Gabriel diesen Fehler ja jetzt korrigieren. Dazu muss er aber erstmal wieder eine Mehrheit bekommen! Mit den Grünen, die ja nun mehr und mehr eine Partei der Gutsituierten geworden sind, wird es schwer werden, das umzusetzen! Obwohl, die Grünen fallen ja gerne um, wenn es um die Fleischtöpfe der Macht geht!
__________________ Liebe Grüße
Günter
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07.09.2010 12:10 |
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Günter
Administrator
Dabei seit: 14.11.2005
Beiträge: 19256
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Zitat: |
Original von Grubendol
Zitat: |
Original von Conny
Kohl hätte sich nie getraut, die Steuer für die Kapitalgesellschaften und für die Superreichen so massiv zu senken!!!
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Dein Dauerargument, das aber auch durch beständige Wiederholung nicht wahr wird.
Wenn Kohl sich das nie getraut hätte, warum hat Merkel dann beide Steuern nicht einfach wieder erhöht - unter Hinweis auf die Höhe der Steuersätze unter Kohl? In der letzten Finanzkrise wäre das recht einfach gewesen und hätte ihr, nach deiner Theorie, einen gewaltigen Schub in den Umfragen gebracht. |
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Wenn der "Genosse der Bosse" diese Politik für das Grosskapital, zu der sich die Union nicht getraut hätte, umgestzt hat, warum soll Merkel das denn dann wieder rückgängig machen?
Dass die Union Politik für die Reichen und die ganz Reichen macht, weiß jeder! Nur dass diese Steuersenkungen von einem ehemaligen Juso-Chef umgesetzt wurden, das war damals für uns neu! In der Union haben sie sich damals doch einen geheucht!
__________________ Liebe Grüße
Günter
Dieser Beitrag wurde schon 1 mal editiert, zum letzten mal von Günter am 07.09.2010 13:25.
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07.09.2010 13:24 |
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RE: Der Gesetzentwurf von der Leyens zur Zeitarbeit erntet harte Kritik |
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Zitat: |
Original von Conny
Zitat: |
06.09.2010
Streit um Leiharbeit
Zahnloses Gesetz
Der Gesetzentwurf von der Leyens zur Zeitarbeit erntet harte Kritik. Andrea Nahles: "Das ist nichts wert". Und die Stahlkocher fordern Lohngleichheit für Leiharbeiter.
VON VON BARBARA DRIBBUSCH
BERLIN taz | Im Aufschwung betrifft jede dritte Neueinstellung die Zeitarbeit. Der Streit um die Bedingungen in der Branche flammt daher jetzt wieder auf. Der Gesetzentwurf von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zur Einschränkung der Leiharbeit stößt auf harte Kritik. Die Gewerkschaften kündigten eine Protestwelle auch gegen Missbrauch in der Zeitarbeit an. Bei den Tarifverhandlungen der Stahlkocher am Montag forderte die IG Metall für Leiharbeitnehmer die gleiche Bezahlung wie für die Stammbelegschaft.
SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles sagte am Montag zum Entwurf eines "Gesetzes zur Verhinderung von Missbrauch der Arbeitnehmerüberlassung" aus dem Hause von der Leyens: "Das ist nichts wert". Von der Leyen reagiert mit dem Entwurf auf Vorkommnisse bei der Drogeriekette Schlecker. Der Konzern hatte Arbeitnehmer entlassen und als Zeitarbeiter zu geringeren Löhnen beschäftigt. Laut Gesetzentwurf soll dieser "Drehtüreffekt" künftig untersagt sein - allerdings nur bei Beschäftigten, die zuvor bereits in der Firma tätig waren. Neubeschäftigungen von betriebsfernen Personen hingegen kann ein Unternehmen auch künftig zu Zeitarbeitslöhnen vornehmen.
Durch den Entwurf blieben die meisten Probleme der Branche "ungelöst", rügte der stellvertretende SPD-Fraktionschef Olaf Scholz. Scholz fordert eine Regelung, nach der Leiharbeiter in kurzer Zeit im Betrieb den gleichen Lohn bekommen wie die Stammbelegschaft. Auch der Chef des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Michael Sommer, spricht sich für gleiche Löhne aus. Bisher werden die Arbeitnehmer zumeist nach den Tarifverträgen der Zeitarbeitsbranche entlohnt, die schlechtere Entgelte vorsehen als jene der Stammbelegschaften.
http://taz.de/1/politik/deutschland/arti...reffekt-bleibt/ |
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Auch das neue Gesetz von Frau von der Leyen korrigiert die Fehler der Schröderregierung bei der Deregulierung der Leiharbeit nicht wirklich!
Gut, es war ja auch nicht zu erwarten, dass eine neoliberale Partei die Fehler einer anderen neoliberalen Partei wieder korrigiert!!! |
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Ganz schön abgewandert , eigentlich reden wir ja über Leiharbeit , und was da so kommen wird .
Ich sage dazu nur , die regierenden Parteien ändern eine Kleinigkeit ,alles Andere in Sachen Leiharbeit bleibt wie es ist .
Die Drehtür zumachen und die Hintertürchen offenlassen .
Hat irgendjemand etwas Anderes erwartet ?
__________________ Gegen Rassismus und Menschenverachtung
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07.09.2010 13:38 |
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Grubendol
Mitglied
Dabei seit: 06.05.2007
Beiträge: 20985
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Zitat: |
Original von Conny
Zitat: |
Original von Grubendol
Zitat: |
Original von Conny
Kohl hätte sich nie getraut, die Steuer für die Kapitalgesellschaften und für die Superreichen so massiv zu senken!!!
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Dein Dauerargument, das aber auch durch beständige Wiederholung nicht wahr wird.
Wenn Kohl sich das nie getraut hätte, warum hat Merkel dann beide Steuern nicht einfach wieder erhöht - unter Hinweis auf die Höhe der Steuersätze unter Kohl? In der letzten Finanzkrise wäre das recht einfach gewesen und hätte ihr, nach deiner Theorie, einen gewaltigen Schub in den Umfragen gebracht. |
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Wenn der "Genosse der Bosse" diese Politik für das Grosskapital, zu der sich die Union nicht getraut hätte, umgestzt hat, warum soll Merkel das denn dann wieder rückgängig machen?
Dass die Union Politik für die Reichen und die ganz Reichen macht, weiß jeder! Nur dass diese Steuersenkungen von einem ehemaligen Juso-Chef umgesetzt wurden, das war damals für uns neu! In der Union haben sie sich damals doch einen geheucht! |
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Ich weiß nicht, ob nicht das wahre Motiv für diese Entscheidungen einfach in dem Versuch bestand, die Arbeitslosigkeit auch dadurch zu bekämpfen, dass man ein grundsätzliches investitionsfreundliches Gesamtklima schafft, von der Steuergesetzgebung bis hin zur Neuordnung des Arbeitsmarktes.
Dass die Wirtschaft dies nicht entsprechend goutiert hat und auch bei den Möglichkeiten von Zeitarbeit und ein-Euro-Jobs über die Stränge geschlagen ist und dass die einzige Strategie der FDP, ihre Steuergeschenke an die ganz Wenigen zu finanzieren, darin besteht, die schon harten Hartz-IV Anforderungen noch zu verschärfen und die Sätze zu senken, ist mittlerweile auch beim Wähler angekommen.
__________________ "So seid ihr Menschen: Wenn euer Bauch spricht, vergesst ihr den Verstand.
Wenn euer Verstand spricht, vergesst ihr euer Herz.
Und wenn euer Herz spricht, vergesst ihr alles."
- Der Dieb von Bagdad
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"Mir gefällt Ihr Benehmen nicht."
"Macht nichts. Ich verkauf's ja nicht."
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Der Erleuchtung ist es egal, wie du sie erlangst!
Dieser Beitrag wurde schon 1 mal editiert, zum letzten mal von Grubendol am 07.09.2010 14:12.
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07.09.2010 14:12 |
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RaBoe
Mitglied
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Beiträge: 3304
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08.09.2010 14:38 |
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