Günter
Administrator
Dabei seit: 14.11.2005
Beiträge: 19256
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SPD-Vize Scholz: "Bei der Leiharbeit ist was schief gegangen" |
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Ihr Lieben,
Ex-Arbeitsminister und SPD-Vize Olaf Scholz hat im tagesschau-Videochat schwere Versäumnisse bei der Arbeitsmarktpolitik der früheren rot-grünen Koalition eingestanden! "Was die Leiharbeit betrifft, ist was schief gegangen."
Ich zitiere hier nicht MarkusKenn, nicht Conny, nicht Gregor Gysi, nicht Oskar Lafontaine oder Sarah Wagenknecht! Sondern den ehemaligen SPD-Arbeitsminister und SPD-Vize Olaf Scholz!!!
Zitat: |
SPD-Vize Scholz im tagesschau-Videochat
"Bei der Leiharbeit ist was schief gegangen"
Ex-Arbeitsminister und SPD-Vize Olaf Scholz hat im tagesschau-Videochat schwere Versäumnisse bei der Arbeitsmarktpolitik der früheren rot-grünen Koalition eingestanden: Von tagesschau.de-Usern auf den Missbrauch der Leiharbeit angesprochen, antwortete er: "Was die Leiharbeit betrifft, ist was schief gegangen." Hier sei der ursprüngliche Zweck des 2003 in Kraft getretenen Gesetzes zur Leiharbeit, das gleiche Grundbedingungen für Leiharbeiter wie die Stammbelegschaft im selben Unternehmen vorsehe, durch ein weiteres Gesetz und die daraus resultierende unternehmerische Praxis konterkariert worden. Dies sei "Missbrauch einer gesetzlichen Lage".
Leiharbeiter fühlten sich zu Recht durch Politik verhöhnt
Vom Gleichheitsgrundsatz sollte abgewichen werden können, wenn ein Tarifvertrag existiere. Man habe dabei nicht bedacht, dass bis dahin kaum bekannte so genannte Scheingewerkschaften Tarifverträge für die Leiharbeit abschließen würden, die miserable Bedingungen und Bezahlung festschrieben. Die Leiharbeitnehmer fühlten sich dadurch "verhöhnt". Die Schuld daran treffe laut Scholz aber nicht nur die damals regierenden Parteien SPD und Grüne, sondern alle am Entscheidungsprozess Beteiligten, also auch Gewerkschaften und Arbeitgeber.
Um den Missstand zu beheben, bedürfe es eines Mindestlohns in der Zeitarbeit. "Dumpinglöhne sind kein Mittel, Arbeitslosigkeit zu bekämpfen, sie erzeugen sie sogar", sagte er auf die Frage eines Users zum Thema Niedriglöhne. Die SPD habe dazu Anfang des Jahres ein Arbeitsmarktprogramm mit entsprechenden Lösungsvorschlägen vorgelegt.
http://www.tagesschau.de/inland/videochatscholz100.html |
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__________________ Liebe Grüße
Günter
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06.07.2010 23:00 |
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GALier
Gast
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20.02.2011 01:55 |
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Günter
Administrator
Dabei seit: 14.11.2005
Beiträge: 19256
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RE: SPD-Vize Scholz: "Bei der Leiharbeit ist was schief gegangen" |
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Zitat: |
Original von Günter
Ihr Lieben,
Ex-Arbeitsminister und SPD-Vize Olaf Scholz hat im tagesschau-Videochat schwere Versäumnisse bei der Arbeitsmarktpolitik der früheren rot-grünen Koalition eingestanden! "Was die Leiharbeit betrifft, ist was schief gegangen."
Ich zitiere hier nicht MarkusKenn, nicht Conny, nicht Gregor Gysi, nicht Oskar Lafontaine oder Sarah Wagenknecht! Sondern den ehemaligen SPD-Arbeitsminister und SPD-Vize Olaf Scholz!!!
Zitat: |
SPD-Vize Scholz im tagesschau-Videochat
"Bei der Leiharbeit ist was schief gegangen"
Ex-Arbeitsminister und SPD-Vize Olaf Scholz hat im tagesschau-Videochat schwere Versäumnisse bei der Arbeitsmarktpolitik der früheren rot-grünen Koalition eingestanden: Von tagesschau.de-Usern auf den Missbrauch der Leiharbeit angesprochen, antwortete er: "Was die Leiharbeit betrifft, ist was schief gegangen." Hier sei der ursprüngliche Zweck des 2003 in Kraft getretenen Gesetzes zur Leiharbeit, das gleiche Grundbedingungen für Leiharbeiter wie die Stammbelegschaft im selben Unternehmen vorsehe, durch ein weiteres Gesetz und die daraus resultierende unternehmerische Praxis konterkariert worden. Dies sei "Missbrauch einer gesetzlichen Lage".
Leiharbeiter fühlten sich zu Recht durch Politik verhöhnt
Vom Gleichheitsgrundsatz sollte abgewichen werden können, wenn ein Tarifvertrag existiere. Man habe dabei nicht bedacht, dass bis dahin kaum bekannte so genannte Scheingewerkschaften Tarifverträge für die Leiharbeit abschließen würden, die miserable Bedingungen und Bezahlung festschrieben. Die Leiharbeitnehmer fühlten sich dadurch "verhöhnt". Die Schuld daran treffe laut Scholz aber nicht nur die damals regierenden Parteien SPD und Grüne, sondern alle am Entscheidungsprozess Beteiligten, also auch Gewerkschaften und Arbeitgeber.
Um den Missstand zu beheben, bedürfe es eines Mindestlohns in der Zeitarbeit. "Dumpinglöhne sind kein Mittel, Arbeitslosigkeit zu bekämpfen, sie erzeugen sie sogar", sagte er auf die Frage eines Users zum Thema Niedriglöhne. Die SPD habe dazu Anfang des Jahres ein Arbeitsmarktprogramm mit entsprechenden Lösungsvorschlägen vorgelegt.
http://www.tagesschau.de/inland/videochatscholz100.html |
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So, inzwischen ist Olaf Scholz Erster Bürgermeister in Hamburg.
Das ändert aber nichts an der offenen Selbstkritik, die der ehemalige Bundesarbeitsminister an der eigenen Arbeit bezüglich der Leiharbeit äußerte.
__________________ Liebe Grüße
Günter
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01.06.2011 13:02 |
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Grubendol
Mitglied
Dabei seit: 06.05.2007
Beiträge: 20985
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Wenn es die SPD-Politiker bis 2013 schaffen, mal ein bisschen die Klappe zu halten und weniger Unsinn zu reden, stehen die Chancen für eine Neuauflage von Rot-Grün (vielleicht aber auch Grün-Rot) nicht schlecht.
Da, wo sie etwas sagen sollten, sind sie mir viel zu schweigsam und zu zurückhaltend. Natürlich muss mit Fukushima Wahlkampf gemacht werden. Nach dem Flip-Flop der Kanzlerin hätte man gleich sagen sollen, dass es mit der Opposition nur eine Rückkehr zum alten Kompromiss gibt und mit einer 2/3-Mehrheit im Bundestag hätte man die Atomwirtschaft per Gesetz auch dazu zwingen können, zu den Verträgen zurückzukehren, die sie bereits unterschrieben hatte.
Was Hartz-IV angeht, so muss der Betrug bei der Leiharbeit durch Arbeitgeber ein echter Straftatbestand wie Steuerhinterziehung und Abgabenbetrug werden. Firmen, die bislang feste Arbeitsplätze in prekäre Arbeitsverhältnisse umwandeln oder Praktikanten ausbeuten, müssen von der staatlichen Förderung ausgeschlossen werden. Nach den Vorleistungen der Arbeitslosen durch Hartz-IV ist die Wirtschaft in einer Bringschuld.
__________________ "So seid ihr Menschen: Wenn euer Bauch spricht, vergesst ihr den Verstand.
Wenn euer Verstand spricht, vergesst ihr euer Herz.
Und wenn euer Herz spricht, vergesst ihr alles."
- Der Dieb von Bagdad
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"Mir gefällt Ihr Benehmen nicht."
"Macht nichts. Ich verkauf's ja nicht."
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Der Erleuchtung ist es egal, wie du sie erlangst!
Dieser Beitrag wurde schon 2 mal editiert, zum letzten mal von Grubendol am 02.06.2011 16:15.
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02.06.2011 16:11 |
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