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Niederelbe-Forum » Die Elbe » Diskussionsforum zur Elbvertiefung » Position der Landesregierung von Niedersachesen » Hallo Gast [anmelden|registrieren]
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Günter Günter ist männlich
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Position der Landesregierung von Niedersachesen Zitatantwort auf diesen Beitrag erstellen Diesen Beitrag editieren/löschen Diesen Beitrag einem Moderator melden       IP Information Zum Anfang der Seite springen

Hallo zusammen,

wenn ich es richtig verstanden habe, hängt die Entscheidung nun letztendlich an der Landesregierung von Niedersachsen.

Welche Position vertritt denn Christian Wulff inzwischen?

Beim Googeln finde ich immer nur Jahre alte Stellungnahmen von Herrn Wulff zur Elbvertiefung.

Wer kennt aktuelle Äußerungen des Ministerpräsidenten?

Liebe Grüße
Günter Ruks

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Liebe Grüße winke
Günter



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24.01.2007 17:35 Günter ist offline Email an Günter senden Homepage von Günter Beiträge von Günter suchen Nehmen Sie Günter in Ihre Freundesliste auf
Günter Günter ist männlich
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Liebe Leserinnen, liebe Leser,

der CDU-Fraktionsvorsitzende David McAllister im Niedersächsischen Landtag hat sich gestern ausführlich auf seiner Homepage zur Elbvertiefung geäußert:

"Die Deichsicherheit ist für Niedersachsen nicht verhandelbar!"

Nun frage ich mich nur: Können wir ihn wirklich beim Wort nehmen? Wenn McAllister sich an seine eigenen Vorhaben hält, kann er der Elbanpassung ja gar nicht mehr zustimmen!

Was denken Sie?

Günter Ruks

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Liebe Grüße winke
Günter



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25.01.2007 14:03 Günter ist offline Email an Günter senden Homepage von Günter Beiträge von Günter suchen Nehmen Sie Günter in Ihre Freundesliste auf
subkultur
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Ich sehe meine Ansicht bestätigt:
Die Elbvertiefung kommt - zumindestens politisch. Das ist so sicher wie die nächste "Kunst"ausstellung im Studio A. Der Rest sind publikumswirksame Scheingefechte.

Der TURMBAU zu BABEL kam in dem Videoausschnitt auch zur Sprache. Ich scheine also doch nicht allein mit meiner Assoziation zu sein. Deshalb hier ein Text zum Boney M. - Hit RIVERS OF BABYLON:

Hinterm Elbdeich, da beutelt uns
nicht nur der Sturm.
Nein - auch die Angst,
vor den angelockten Fluten.

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mens irritans contra vitam corpore destinatam

Dieser Beitrag wurde schon 1 mal editiert, zum letzten mal von subkultur am 26.01.2007 14:23.

26.01.2007 14:23 subkultur ist offline Email an subkultur senden Homepage von subkultur Beiträge von subkultur suchen Nehmen Sie subkultur in Ihre Freundesliste auf
subkultur
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Ich bin davon überzeugt, dass das Planfeststellungsverfahren zum Zeitpunkt der Wahl NICHT beendet sein wird - und damit braucht sich ein Her McA. nach seiner Aussage auch nicht auf irgendetwas festzulegen.
Hauptsache. man hat ein schönes Laberthema für den zumindestens in den Lokalzeitungen längst begonnenen Wahlkampf.

Es könnte allerdings peinlich werden, wenn die SPD gewinnt.....für sie selbst.

__________________
mens irritans contra vitam corpore destinatam

Dieser Beitrag wurde schon 3 mal editiert, zum letzten mal von subkultur am 30.01.2007 17:18.

30.01.2007 17:15 subkultur ist offline Email an subkultur senden Homepage von subkultur Beiträge von subkultur suchen Nehmen Sie subkultur in Ihre Freundesliste auf
Nikolaus Nikolaus ist männlich
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Moin meine Herren,
nein die Herren sind nicht dumm, sie sind in Hannover hoch und trocken, und sie wissen leider auch, dass die „Marschbauern“ weit weg sind und was viel schlimmer ist, der überwiegende Teil sie wieder wählen wird, da es für viele „Bauern“ an „richtigen“ alternativen Persönlichkeiten fehlt.

Es sei denn, es würde die große befürchtete Flut kommen, dann aber auch nur dann würden die Nachlässigkeiten der letzen Jahre offensichtlich. Aber auch hier könnte es ja zum „Schmidtfaktor“ 1962 kommen.

Mir wird schwindelig wenn ich nur an die Schleuse in Otterndorf oder das Ostesperrwerk denke, was ist wenn das Wasser über 5,10 m kommt? Wo bricht der Deich erst? Gameyer Stack weil dort die Strömung am stärksten ist, oder läuft das Wasser dann schon lange über die Oste, Medem oder dem Hadelner Kanal tief ins Hinterland?

Ich wünsche mir es bei leibe nicht, befürchte aber, das die Zeichnung vom Walter der möglichen Überschwemmung im Bereich Hadeln noch viel zu klein gezeichnet ist. (Eine Überschwemmung beim Gameyer Stack, bei einem 4,5 m hohen Wasserstand werden ca. 175ha2 Fläche 40cm hoch überschwemmt.)

Für mich sind die Äußerungen von MacAlly auf seiner Homepage im Weichspülgang getätigt. Wenn nichts hilft habe wir ja die EU, die wird die Schuld habe, weil sie keine Gelder frei macht, damit die Schleuse gebaut werden kann, Elbvertiefung, nun ja schauen wir mal, die nächste Wahl ist 2008, vorher passiert nichts wichtiges, die Wahl ist somit schon gesichert und wenn dann Wulf Kanzler wird, ist er in Berlin und 2012 kann ausfallen.

So mal meine Gedanke zu diesem Thema in unreine geschrieben, war auf dem Deich und bekam Angst um meine Heimat.

Tschüß Niko

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Nikolaus, Schutzpatron des Landes Hadeln und mein "Zweitname"

30.01.2007 18:59 Nikolaus ist offline Email an Nikolaus senden Beiträge von Nikolaus suchen Nehmen Sie Nikolaus in Ihre Freundesliste auf
Hannes
Gast


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Zitat:
Original von subkultur
Ich bin davon überzeugt, dass das Planfeststellungsverfahren zum Zeitpunkt der Wahl NICHT beendet sein wird - und damit braucht sich ein Her McA. nach seiner Aussage auch nicht auf irgendetwas festzulegen.
Hauptsache. man hat ein schönes Laberthema für den zumindestens in den Lokalzeitungen längst begonnenen Wahlkampf.

Es könnte allerdings peinlich werden, wenn die SPD gewinnt.....für sie selbst.

Hallo Subkultur,

die SPD wir aber nicht gewinnen. Wer sich bezüglich der Elbvertiefung eine derartige Heuchelei geleistet hat (Margrit Wetzel!), bekommt hier im Elbe-Weser-Dreieick keine Stimme mehr. Und ohne uns können es die Sozis nicht schaffen.

Und das ist auch gut so. Heuchler können wir nicht brauchen! böse

Dieser Beitrag wurde schon 2 mal editiert, zum letzten mal von Hannes am 05.03.2007 11:57.

05.03.2007 11:53
Günter Günter ist männlich
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Zitat:
Original von subkultur
Es könnte allerdings peinlich werden, wenn die SPD gewinnt.....für sie selbst.

Allerdings. Ich glaube nicht, dass die Elbvertiefung mit der Wahl der SPD automatisch verhindert ist.

Liebe Grüße
Günter Ruks

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Günter



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11.04.2007 11:06 Günter ist offline Email an Günter senden Homepage von Günter Beiträge von Günter suchen Nehmen Sie Günter in Ihre Freundesliste auf
Niclas Niclas ist männlich
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am mittwoch, aber spättestens am Donnerstag wird es eine stellungsnahme von christian wulff in der nez geben. er wird dort ein klares nein sagen.

gruß niclas

Dieser Beitrag wurde schon 1 mal editiert, zum letzten mal von Niclas am 24.04.2007 11:15.

24.04.2007 00:08 Niclas ist offline Email an Niclas senden Beiträge von Niclas suchen Nehmen Sie Niclas in Ihre Freundesliste auf
Günter Günter ist männlich
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Zitat:
Original von Niclas
am mittwoch, aber spättestens am Donnerstag wird es eine stellungsnahme von christian wulff in der nez geben. er wird dort ein klares nein sagen.

gruß niclas

Moin Niclas,

danke für den interessanten Hinweis.

"er wird dort ein klares nein sagen." - das würde mich natürlich sehr freuen. Kann ich mir aber zu diesem Zeitpunkt gar nicht vorstellen. Noch vor einigen Wochen äußerte er sich mir gegenüber garnicht so eindeutig: klickst Du hier!

Aber vielleicht ist ihm ja inzwischen auch aufgefallen, dass die Hamburger mit absolut falschen Analysen argumentieren.

Bin mal sehr gespannt. smile

Liebe Grüße
Günter Ruks

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Günter



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24.04.2007 10:16 Günter ist offline Email an Günter senden Homepage von Günter Beiträge von Günter suchen Nehmen Sie Günter in Ihre Freundesliste auf
Günter Günter ist männlich
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Hier schon mal vorweg die Äußerungen des CDU-Kreisvorsitzenden Enak Ferlemann aus der NEZ von gestern:

Zitat:
Scharfe Ferlemann-Kritik an Elbvertiefungsplänen

Kreis Cuxhaven (es). Mit massiver Kritik an den Planern der Elbvertiefung hat sich der CDU-Kreisvorsitzende Enak Ferlemann am Wochenende zu Wort gemeldet: Er bezeichnete es als „Unverschämtheit und Laxheit”, mit welcher Ignoranz man auf die Bedenken der Deichschützer reagiere. Er habe inzwischen „Zweifel an der Ordnungsmäßigkeit des Verfahrens”.

(den ganzen Bericht finden sie hier!)

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24.04.2007 11:07 Günter ist offline Email an Günter senden Homepage von Günter Beiträge von Günter suchen Nehmen Sie Günter in Ihre Freundesliste auf
Niclas Niclas ist männlich
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ich persönlich gehe auch mal stark davon aus das die elbvertiefung zum schluss vor irgendeinem gericht auf europäischer ebende entschieden wird, aber vielleicht haben wir ja glück und sie kommt nicht... - die elbvertiefung..

Dieser Beitrag wurde schon 1 mal editiert, zum letzten mal von Niclas am 24.04.2007 11:17.

24.04.2007 11:17 Niclas ist offline Email an Niclas senden Beiträge von Niclas suchen Nehmen Sie Niclas in Ihre Freundesliste auf
subkultur
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Naja, wenn die Position der Landesregierung weiterhin ebenso hin und her wabert wie beim Rauchverbot...

...dann wird im nächsten Jahr in den Discos nicht gebaggert und an der Elbe darf man nicht mehr rauchen.

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24.04.2007 14:36 subkultur ist offline Email an subkultur senden Homepage von subkultur Beiträge von subkultur suchen Nehmen Sie subkultur in Ihre Freundesliste auf
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Zitat:
Original von Niclas
am mittwoch, aber spättestens am Donnerstag wird es eine stellungsnahme von christian wulff in der nez geben. er wird dort ein klares nein sagen.

gruß niclas

Das würde mich natürlich sehr freuen!

Trotzdem hier ein wichtiger Hinweis:

Diejenigen, die ihre Einwendung noch nicht eingereicht haben, sollten das trotzdem unbedingt tun!

Denn, selbst, wenn Wulff die Elbvertiefung morgen oder übermogen ganz eindeutig ablehnt, wissen wir nicht, was in einem halben Jahr ist.

- Angenommen, Wulff überlegt es sich doch noch anders ...

- Angenommen, er scheidet aus irgendeinem Grund aus dem Amt ...

- Angenommen Angie Merkel telefoniert mit ihm und spricht ein internes Machtwort ...

- Angenommen, er ändert seine Meinung nach den Landtagswahlen ...

- Angenommen, die CDU wird bei den Landtagswahlen abgewählt und die SPD kommt wieder ans Ruder ...


Deshalb: Die Einwendungen unbedingt einreichen!


Liebe Grüße
Günter Ruks

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24.04.2007 17:16 Günter ist offline Email an Günter senden Homepage von Günter Beiträge von Günter suchen Nehmen Sie Günter in Ihre Freundesliste auf
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Zitat:
Original von Niclas
am mittwoch, aber spättestens am Donnerstag wird es eine stellungsnahme von christian wulff in der nez geben. er wird dort ein klares nein sagen.

gruß niclas

Tja, Niclas, das Interview in der NEZ von heute war m. E. leider nur heiße Luft.

Wulff brachte zwar einige kräftige Spitzensätze, z. B. zu Uldalls Schlickfond, aber das ganze ausführliche Interview brachte nichts neues.

Keine konkrete Aussage, was den in Sachen Deichsicherheit passieren müßte, damit er zustimmt. Wirklich, das war gar nichts!

Und, ein klares "Nein" war das nun wirklich nicht!

Wulff wiederholte, wenn auch sehr blumig, inhaltlich die gleichen Argumente, die er auch schon in seinem Brief an mich vom 28.02.07 angeführt hatte.

Hätte er gesagt
"Deichsicherheit ist nach unseren Erkenntnissen und aus den Erfahruingen der letzten Elbvertiefungen nach einer weiteren Elbvertiefung nicht zu gewährleisten, deshalb lehnen wir die Elbvertiefung ab!"
das wäre ein klares Wort gewesen!

Aber so bleibt das alles doch "Wischi-waschi"!

Glaube mir - der 27. Januar 2008 kommt bald - und dann werden wir bei dem wiedergewählten Herrn Wulff vermutlich eine wundersamme Wandlung erleben!

Das ist doch alle nur Vorwahlkampf-Geplänkel! Ich hoffe, es fällt keiner von uns darauf rein!

Ich bin sehr enttäuscht!

Aber, der Kampf geht weiter!

Günter

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25.04.2007 11:27 Günter ist offline Email an Günter senden Homepage von Günter Beiträge von Günter suchen Nehmen Sie Günter in Ihre Freundesliste auf
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schade, ich hätte mir auch mehr darunter verhofft.

aber eine sache gibt es ja noch, bevor die elbvertiefung durch die ganzen prüfungsgremien durchgegangen ist, kann die landesregierung ja noch nicht von vornherein nein oder ja sagen, sonst würde sie ja schon voreingenommen sein, vielleicht wird es das sein ?

25.04.2007 11:47 Niclas ist offline Email an Niclas senden Beiträge von Niclas suchen Nehmen Sie Niclas in Ihre Freundesliste auf
Günter Günter ist männlich
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Der NDR fasst auf seiner Homepage das Interview der NEZ mit Wulff zusammen:

Zitat:
Niedersachsen
Wulff: Deichsicherheit bei geplanter Elbvertiefung nicht verhandelbar


Für Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) steht bei den Planungen für eine Elbvertiefung die Deichsicherheit ganz oben auf der Prioritätenliste. Deshalb könne das Land nach dem derzeitigen Stand der Planungen zu dem Projekt kein Einverständnis geben, erklärte der Politiker der "Niederelbe-Zeitung". Ohne Deich gebe es kein Land, kein Leben. Deshalb sei die Gewährleistung der Deichsicherheit nicht verhandelbar. Die Bundeswasserstraße Elbe soll erneut vertieft werden, das Planfeststellungsverfahren dazu endet am 4. Mai. Die Kosten für das Projekt sind mit 330 Millionen Euro veranschlagt.

"Negative Auswirkungen sind deutlich sichtbar"

Wulffs Kritik richtet sich vor allem gegen die Hamburger Planer. So hatten die Leiter der Projektgruppe Fahrrinnenanpassung beim aktuellen Planfeststellungsverfahren geäußert, die Deiche an der Unterelbe seien falsch gebaut worden. Es gebe keine Auswirkungen der letzten Elbvertiefung. Das wertete Wulff als "unsachliches Ablenkungsmanöver". Schließlich seien die negativen Auswirkungen der jüngsten Elbvertiefung deutlich sichtbar. Dazu zählt der Ministerpräsident die Verlandung von Nebengewässern sowie Abträge im Deichvorland und im Watt.

Tiefwasserhafen in Wilhelmshaven als Alternative

Den sogenannten Schlickfonds für 80 Sportboothäfen von fünf auf zehn Millionen Euro aufzustocken, kommt für Wulff nicht in Frage. Für Niedersachsen sei dies kein gangbarer Weg. Mit dem Fonds sollen Gegenmaßnahmen zur durch die Elbvertiefung verursachte Verschlickung der Häfen finanziert werden. Für Wulff gibt es aber eine Alternative zu den Plänen der Hamburger, nämlich den Tiefwasserhafen Wilhelmshaven. So sei es eine nationale Notwendigkeit, dass in Wilhelmshaven künftig auch Container der größten Containerschiffe der Welt gelöscht werden, sagte der Christdemokrat. Dafür würden Niedersachsen und Bremen die Voraussetzungen schaffen. In Wilhelmshaven entstehe ein Tiefwasserhafen, ohne dass gebaggert werden müsse, so Wulff. Hamburg habe sich aus dem Projekt zurückgezogen.

Stand: 25.04.2007 10:52

(Quelle: ndr.de)



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25.04.2007 12:13 Günter ist offline Email an Günter senden Homepage von Günter Beiträge von Günter suchen Nehmen Sie Günter in Ihre Freundesliste auf
Gegen Elbvertiefung
Gast


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Da seht ihr es wieder:

CDU und SPD drucksen herum, weil sie erst die Wahlen gewinnen wollen, und dann ...

Dann sind die Phrasen von heute schon vergessen!

Warum sagt Wulff nicht konkret, dass es keine Elbvertiefung mit ihm geben wird??? Dass es nach einer weiteren Elbvertiefung keine Deichsicherheit geben wird, hat er nun doch wohl langsam begriffen!

Aber, was passiert? - Nichts, außer uneindeutigen Formulierungen!

Wir müssen uns wehren!

Deshalb diese Aktion:

Politiker, die nicht bis zum Herbst eindeutig erklärt haben, dass es unter ihnen keine Elbvertiefung geben wird, werde nicht gewählt!

"Elbvertiefer werden nicht wiedergewählt!"

Wir wollen jetzt ein klares Wort Herr Wulff!

Dieser Beitrag wurde schon 3 mal editiert, zum letzten mal von Gegen Elbvertiefung am 25.04.2007 12:53.

25.04.2007 12:50
Willy
Gast


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Keine Sorge, ab Januar wird unser Land wieder sozialdemokratisch regiert!

Und dann ist die Elbvertiefung von Tisch! smile

Sozialdemokraten halten Wort!

25.04.2007 13:24
Gegen Elbvertiefung
Gast


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Genau, so wie Frau Wetzel im Bundestag gegen die Elbvertiefung gestimmt und geredet hat! traurig

Träum weiter von deiner abgehalfterten Partei!

Dieser Beitrag wurde schon 1 mal editiert, zum letzten mal von Gegen Elbvertiefung am 25.04.2007 13:27.

25.04.2007 13:26
Gegen Elbvertiefung
Gast


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Zitat:
Original von Willy
Keine Sorge, ab Januar wird unser Land wieder sozialdemokratisch regiert!

Und dann ist die Elbvertiefung von Tisch! smile

Sozialdemokraten halten Wort!

Willy, was wir von den Sozis bezüglich der Elbvertiefung zu erwarten haben, das kann man hier lesen:

Zitat:
Hamburgs SPD-Vorsitzender Egloff wirft Niedersachsens Ministerpräsident Wulff wegen dessen Rückzieher bei der Elbvertiefung ein „falsches Spiel“ vor

Hannover. Bei den Planungen für eine Elbvertiefung hat Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) die Deichsicherheit als oberste Priorität angemahnt. Nach dem derzeitigen Stand der Planunterlagen könne das Land Niedersachsen zu dem Projekt kein Einverständnis erteilen, sagte der CDU-Politiker der „Niederelbe-Zeitung“. „Ohne Deich kein Land, kein Leben. Deshalb ist die Gewährleistung der Deichsicherheit nicht verhandelbar.“ Die Bundeswasserstraße Elbe soll erneut vertieft werden, das Planfeststellungsverfahren dazu endet am 4. Mai. Die Elbvertiefung kostet 330 Millionen Euro.

Hamburgs SPD-Vorsitzender Ingo Egloff hat daraufhin Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) wegen dessen Rückzieher bei der Elbvertiefung ein „falsches Spiel“ vorgeworfen. „Vor Kurzem wurde nach dem Treffen der Ministerpräsidenten erklärt, es sei alles klar mit der Elbvertiefung. Jetzt, wo der Wahltermin in Niedersachsen näher rückt, erklärt Wulff plötzlich das Gegenteil“, sagte Egloff heute.

Wulff übte Kritik an den Hamburger Planern. Die Leiter der Projektgruppe Fahrrinnenanpassung hatten im Rahmen des derzeit laufenden Planfeststellungsverfahrens geäußert, dass die Deiche entlang der Unterelbe falsch gebaut seien und es keine Auswirkungen der letzten Elbvertiefung gebe. Wulff: „Ich bewerte das als unsachliches Ablenkungsmanöver.“ Zweifelsfrei gebe es negative Auswirkungen der letzten Elbvertiefung, die Verlandung von Nebengewässern, Abträge im Deichvorland und im Watt seien schließlich sichtbar.

Unwirsch reagierte Wulff dem Bericht zufolge auf die Aussage von Hamburger Politikern, die Elbvertiefung sei eine Frage des Geldes. „Wir sind nicht käuflich.“ Auch der Vorschlag den so genannten Schlickfonds für 80 Sportboothäfen von fünf auf zehn Millionen Euro aufzustocken, stieß bei Wulff auf wenig Gegenliebe: „Das mag für Hamburg elegant erscheinen, für uns Niedersachsen ist dies kein gangbarer Weg.“ Als Alternative zu den Baggerplänen der Hamburger sieht Wulff den Tiefwasserhafen Wilhelmshaven. Hier habe sich Hamburg aus dem Projekt zurückgezogen. Dass in Wilhelmshaven zukünftig auch Container der größten Containerschiffe der Welt gelöscht werden, sei eine nationale Notwendigkeit und dafür würden Niedersachsen und Bremen mit gewaltigem Kraftaufwand die Voraussetzungen schaffen. „In Wilhelmshaven entsteht ein Tiefwasserhafen, ohne dass gebaggert werden muss.“ (dpa/tz)
http://www.verkehrsrundschau.de/sixcms/detail.php?id=532513

25.04.2007 17:58
Niclas Niclas ist männlich
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ich komme grade von der stadt- und samtgemeinderatssitzung aus der stadthalle, wo es um die elbvertiefung ging :

alle parteien sind natürlich dagegen, es wurde ein schriftstück ausgearbeitet, welches man sicherlich übermorgen in der nez lesen kann...

25.04.2007 21:39 Niclas ist offline Email an Niclas senden Beiträge von Niclas suchen Nehmen Sie Niclas in Ihre Freundesliste auf
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ebend habe ich im radio ein interview von christian wulff gehört, wo er entschieden nein gesagt hat zur ev. hier noch mehr infos :

Streit um Elbvertiefung zwischen Niedersachsen und Hamburg spitzt sich zu
Im Streit um die geplante Elbvertiefung bleiben die Fronten verhärtet. Während Politiker aus Hamburg die umstrittenen Äußerungen Christian Wulffs (CDU) kritisierten, legte der niedersächsische Ministerpräsident nochmals nach. Er sagte am Donnerstag im Landtag in Hannover, "in Hamburg gibt es eine gewisse Wahrnehmung, die manchmal in Hamburg-Harburg endet". Es müssten aber auch die Belange anderer Bundesländer fair wahrgenommen werden. Er forderte SPD, CDU, FDP und Grüne im Landtag auf, gemeinsam niedersächsische Interessen wahrzunehmen. Sie sollten nicht dem Hamburger Lebensgefühl Nahrung geben, das da laute: "Hannoveraner ist man nur in Hannover, Kölner ist man nur in Köln, aber Hamburger ist man in der ganzen Welt."

Uldall widerspricht Wulff
Hamburgs Wirtschaftssenator Gunnar Uldall (CDU) ging am Donnerstag auf Distanz zu den Äußerungen Wulffs und betonte, die Elbvertiefung habe keinerlei Auswirkungen auf die Sicherheit der Deiche. "Im Gegenteil: Wir werden die Tideeinströmungen etwas bremsen können", so der Senator in der wöchentlichen Videobotschaft des Senats. Ökologisch habe die Elbvertiefung ebenfalls keine negativen Konsequenzen.


Wulff fürchtet um Sicherheit der Deiche

Wulff hatte erklärt, für sein Land stehe die Deichsicherheit ganz oben auf der Prioritätenliste. Deshalb könne Niedersachsen nach dem derzeitigen Stand der Planungen zu dem Projekt kein Einverständnis geben. Ohne Deich gebe es kein Land, kein Leben. Deshalb sei die Gewährleistung der Deichsicherheit nicht verhandelbar. Die Bundeswasserstraße Elbe soll erneut vertieft werden, das Planfeststellungsverfahren dazu endet am 4. Mai. Die Kosten für das Projekt sind mit 330 Millionen Euro veranschlagt.

Egloff attackiert Wulff
Zuvor hatte auch der Hamburger SPD-Vorsitzende Ingo Egloff den niedersächsischen Ministerpräsidenten kritisiert. Er warf Wulff ein "falsches Spiel" vor. So sei nach dem Treffen der Ministerpräsidenten mit der Elbvertiefung alles klar gewesen. Nun aber rücke der Wahltermin näher, und Wulff behaupte das Gegenteil. Egloff bezeichnete die geplante Elbvertiefung als ein Projekt von nationalem Interesse. Der Hamburger Hafen gebe 220.000 Menschen Arbeit und erziele eine Wertschöpfung von 14 Milliarden Euro. Niemand wolle die Sicherheit der Deiche gefährden. Dem Hamburger Bürgermeister Ole von Beust (CDU) warf Egloff vor, nur schweigend zuzusehen.

Tiefwasserhafen in Wilhelmshaven als Alternative
Für Wulff gibt es aber eine Alternative zu den Elbvertiefungsplänen der Hamburger, nämlich den Tiefwasserhafen Wilhelmshaven. So sei es eine nationale Notwendigkeit, dass in Wilhelmshaven künftig auch Container der größten Containerschiffe der Welt gelöscht werden, sagte der Christdemokrat. Dafür würden Niedersachsen und Bremen die Voraussetzungen schaffen. In Wilhelmshaven entstehe ein Tiefwasserhafen, ohne dass gebaggert werden müsse, so Wulff. Hamburg habe sich aus dem Projekt zurückgezogen.

26.04.2007 16:08 Niclas ist offline Email an Niclas senden Beiträge von Niclas suchen Nehmen Sie Niclas in Ihre Freundesliste auf
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Danke, Niclas, für Deinen Hinweis. smile

Hier die Quelle und der Link Deines Zitats: NDR.de

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Günter

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26.04.2007 16:45 Günter ist offline Email an Günter senden Homepage von Günter Beiträge von Günter suchen Nehmen Sie Günter in Ihre Freundesliste auf
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Streit um Elbvertiefung: Hamburg kompromissbereit
Im Streit um die geplante Elbvertiefung zwischen Hamburg und Niedersachsen hat Axel Gedaschko (CDU), Verkehrs- und Umweltsenator der Hansestadt, Kompromissbereitschaft signalisiert. "Deichsicherheit muss Vorrang haben. Daran gibt es überhaupt keinen Zweifel", sagte der Unions-Politiker dem "Weser-Kurier" (Montag-Ausgabe). Die Interessen der Menschen hinter den Deichen müssten auf jeden Fall beachtet werden. Wenn dann auch noch die Frage geklärt werde, wer für die dauerhafte Unterhaltung der Deiche aufkomme, sehe er gute Chancen auf eine Einigung mit Niedersachsen, so Gedaschko.

"Deichsicherheit nicht verhandelbar"
Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) hatte erklärt, für sein Land stehe die Deichsicherheit ganz oben auf der Prioritätenliste. Deshalb könne er nach dem derzeitigen Stand der Planungen kein Einverständnis zu dem Projekt geben. Die Deichsicherheit sei für ihn nicht verhandelbar. Die Bundeswasserstraße Elbe soll erneut vertieft werden, das Planfeststellungsverfahren dazu endet am 4. Mai. Die Kosten für das Projekt sind mit 330 Millionen Euro veranschlagt.

www.ndr1niedersachsen.de

29.04.2007 17:28 Niclas ist offline Email an Niclas senden Beiträge von Niclas suchen Nehmen Sie Niclas in Ihre Freundesliste auf
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Ihr Lieben,

nun wissen wir ja seit ein paar Tagen, dass Schleswig-Holstein der Elbvertiefung zustimmen wird. Sie wollen halt nur noch etwas Geld für die Deichsicherheit als Gegenleistung aushandeln.

Und, was die Äußerungen von Christian Wulff in seinem Brief an mich vom 28.02.07 und in seinem Interview in der Niederelbe-Zeitung von Mitte April betrifft, so wurden darin leider keinerlei wirklich konkrete Aussagen gemacht.

Man will sich offensichtlich über die Landtagswahlen im Januar schummeln!

Gegen Elbvertiefung hat in seinem obigen Beitrag Recht, wenn er Zweifel anmeldet. Wir müssen die Spitzenkandidaten für die niedersächsischen Landtagswahlen von CDU und SPD rechtzeitig vorm Wahltermin dazu zwingen, ganz eindeutig zu sagen, ob sie der Elbvertiefung zustimmen werden oder nicht!
Zitat:
Gegen Elbvertiefung schrieb:
Da seht ihr es wieder:

CDU und SPD drucksen herum, weil sie erst die Wahlen gewinnen wollen, und dann ...

Dann sind die Phrasen von heute schon vergessen!

Warum sagt Wulff nicht konkret, dass es keine Elbvertiefung mit ihm geben wird??? Dass es nach einer weiteren Elbvertiefung keine Deichsicherheit geben wird, hat er nun doch wohl langsam begriffen!

Aber, was passiert? - Nichts, außer uneindeutigen Formulierungen!

Wir müssen uns wehren!

Deshalb diese Aktion:

Politiker, die nicht bis zum Herbst eindeutig erklärt haben, dass es unter ihnen keine Elbvertiefung geben wird, werde nicht gewählt!

"Elbvertiefer werden nicht wiedergewählt!"

Wir wollen jetzt ein klares Wort Herr Wulff!


Richtig, Politiker, die nicht bis zum Herbst eindeutig erklärt haben, dass es unter ihnen keine Elbvertiefung geben wird, werden nicht gewählt!

Und das müssen wir Ihnen bis zum Herbst - parteiübergreifend - klarmachen. Also, schreibt an Eure Bundestagsabgeordneten, an die Fraktionsvorsitzenden und an die Spitzenkandidaten.

Macht ihnen unmißverständlich deutlich, das sie bei Wischi-waschi-Aussagen keine Chance auf eine einzige Stimme aus dem östlichen Elbe-Weser-Dreieck haben.


Liebe Grüße
Günter

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Günter



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21.05.2007 14:23 Günter ist offline Email an Günter senden Homepage von Günter Beiträge von Günter suchen Nehmen Sie Günter in Ihre Freundesliste auf
Walter Rademacher Walter Rademacher ist männlich
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Zitat:
Original von Nikolaus

Mir wird schwindelig wenn ich nur an die Schleuse in Otterndorf oder das Ostesperrwerk denke, was ist wenn das Wasser über 5,10 m kommt? Wo bricht der Deich erst? Gameyer Stack weil dort die Strömung am stärksten ist, oder läuft das Wasser dann schon lange über die Oste, Medem oder dem Hadelner Kanal tief ins Hinterland?

Ich wünsche mir es bei leibe nicht, befürchte aber, das die Zeichnung vom Walter der möglichen Überschwemmung im Bereich Hadeln noch viel zu klein gezeichnet ist. (Eine Überschwemmung beim Gameyer Stack, bei einem 4,5 m hohen Wasserstand werden ca. 175ha2 Fläche 40cm hoch überschwemmt.)

von Niko


Moin,

da hat Niko vollkommen recht, ich habe das ja auch schon angedeutet. Bei Glahmeyer Stack stand das Wasser 1976 schon auf 5,40 m, also 90 cm mehr und mit einer Wahrscheinlichkeit von einmal in ca. 1000 Jahren kann es nach Berechnungen des Leichtweißinstituts bis auf 6,80 m steigen, ohne Berücksichtigung des Klimawandels, also theoretisch schon im kommenden Winter, nicht erst am Ende des Jahrhunderts.

Der Wasserstand im Überschwemmungsgebiet könnte durchaus noch ca. 25 - 30 cm höher sein und die überschwemmte Fläche grob geschätzt auch doppelt so groß, also 350 qm². Das hängt aber von vielen schwer vorhersagbaren Faktoren ab: Wie ist der groß und wie tief ist Sandkern an der Bruchstelle und wie weitet die sich in Abhängigkeit davon weiter aus, also wie stark kolkt das Wasser in der Bruchstelle? Wie hoch steigt das nächste Hochwasser mit der Tide?

Man müsste das schon genauer untersuchen. Ich frage mich, warum man nicht realistisch die Sturmflut von 1976 mit einem für 2010 angepassten Wasserstand für die Simulation zugrunde gelegt hat, sondern die von 1999. Deichbrüche gab es doch 1976, aber nicht 1999. Die Studie von Stephan Mai ist nicht realistisch und verharmlost offensichtlich.

Gruß Walter

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28.05.2007 09:06 Walter Rademacher ist offline Email an Walter Rademacher senden Beiträge von Walter Rademacher suchen Nehmen Sie Walter Rademacher in Ihre Freundesliste auf
Walter Rademacher Walter Rademacher ist männlich
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Hier übrigens noch die Quelle der Studie:

http://www.dr-smai.de/PDF_Projekte/vorso...ven_oh_2004.pdf

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28.05.2007 10:44 Walter Rademacher ist offline Email an Walter Rademacher senden Beiträge von Walter Rademacher suchen Nehmen Sie Walter Rademacher in Ihre Freundesliste auf
Niclas Niclas ist männlich
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Hallo.
ich habe heute Antwort von Ministerpräsident Wulff bekommen, aber lest selbst :

Mein Brief :



und seine Antwort :



07.06.2007 16:47 Niclas ist offline Email an Niclas senden Beiträge von Niclas suchen Nehmen Sie Niclas in Ihre Freundesliste auf
Günter Günter ist männlich
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Hallo niclas,

herzlichen Dank für Deine Korrespondenz mit Ministerpräsidenten Christian Wulff!

Inhaltlich beweist dieser Brief allerdings nur, dass es bei Wulff trotz allem, was in den letzten vier Monaten passiert ist, überhaupt kein Umdenken gegeben hat.

Die gleichen unverbindlichen Wischi-waschi-Aussagen wie im Februar, in Wulff´s Brief an Dich findest Du wortwörtlich die gleichen Formulierungen wie sie in seinem Schreiben an mich vom 08.02.07 zu finden sind. (klickst Du hier!). Wortwörtlich! Nur die Reihenfolge der Absätze wurde etwas verändert.

Das beweist: Wir müssen weiter kämpfen! Diese Schlacht ist noch lange nicht gewonnen!

Liebe Grüße
Günter

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07.06.2007 21:38 Günter ist offline Email an Günter senden Homepage von Günter Beiträge von Günter suchen Nehmen Sie Günter in Ihre Freundesliste auf
Niclas Niclas ist männlich
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das gibt es ja nicht... tatsache wortwörtlich...

07.06.2007 21:58 Niclas ist offline Email an Niclas senden Beiträge von Niclas suchen Nehmen Sie Niclas in Ihre Freundesliste auf
Günter Günter ist männlich
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Naja, wenigstens war er doch ehrlich Augenzwinkern

Wenn sich seine Position innerhalb der letzten vier Monate nicht verändert hat - und das ist ja offensichtlich - dann ist es doch richtig, wenn er auch die gleichen Formulierungen verwendet.

Warum hätte er Dir dann einen anderen Text schreiben sollen?

Mich stört nur, dass Wulff gleichermaßen im Brief an Dich als auch in dem an mich nichts wirklich konkretes schreibt.

Alles ist genauso Wischi-waschi wie die Erklärung der G8 von heute Abend zum Klimastreit.

Der Wulff wird sich nicht konkret festlegen. Der will erst wiedergewählt werden - und dann will er die Katze aus dem Sack lassen. Frag mal Deinen Duz-Freund Alice, der wird Dir das hinter vorgehaltener Hand bestätigen.

Liebe Grüße
Günter

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07.06.2007 22:52 Günter ist offline Email an Günter senden Homepage von Günter Beiträge von Günter suchen Nehmen Sie Günter in Ihre Freundesliste auf
Capt. Kirk
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Landtagsbeschluss - und meine Kommentare Zitatantwort auf diesen Beitrag erstellen Diesen Beitrag editieren/löschen Diesen Beitrag einem Moderator melden       IP Information Zum Anfang der Seite springen

Habe mich mal schlaugemacht, was vom Niedersächsischen Landtag im Hinblick auf die geplante Elbvertiefung beschlossen wurde. Hier die Fakten (meine Kommentare sind farbig eingefügt):

"Der Landtag hat in seiner 65. Sitzung am 23.06.2005 folgende Entschließung angenommen:

Niedersächsische Interessen bei der Vertiefung der Elbe berücksichtigen

1. Der Landtag begrüßt die Absicht der Bundesländer Bremen, Hamburg, Niedersachsen und
Schleswig-Holstein, gemäß den Kriterien der .Gemeinsamen Erklärung" zur Norddeutschen Hafen- und Infrastrukturpolitik vom 17.06.2004 zukünftig zur Stärkung der Wirtschaftskraft des Nordens an einem Strang zu ziehen. Die Erklärung ermöglicht ein zukunftsträchtiges Miteinander der großen Häfen an Eibe und Weser sowie des geplanten Tiefwasserhafens in Wilhelmshaven.

2. Um durch Infrastrukturmaßnahmen in diesem Sinne die Deichsicherheit von der Staustufe Geesthacht bis zur Elbmundung nicht zu gefährden, negative Auswirkungen auf Natur und Landschaft zu vermeiden sowie die wichtigen Wirtschaftsbereiche der Landwirtschaft, der Fischerei sowie des Tourismus nicht zu beeinträchtigen, bittet der Landtag die Landesregierung, ihren mit Kabinettsbeschluss zur Elbvertiefung vom 07.09.2004 eingeschlagenen Weg im Interesse der Menschen in Niedersachsen konsequent fortzusetzen.

Einer weiteren Fahrrinnenanpassung von Unter- und Außeneibe, die eine hohe wirtschaftliche Bedeutung für die ganze Region hat, ist deshalb nur unter der Maßgabe zuzustimmen , dass die nachfolgenden wesentlichen Forderungen erfüllt werden:

a) Erstellung einer belastbaren Prognose nach dem internationalen Stand der Technik zu
den Folgen des geplanten Ausbaus, insbesondere im Hinblick auf die Sturmflutsicherheit an der Tideelbe unter Berücksichtigung folgender Schwerpunkte:

- Quantifizierung morphologischer Folgewirkungen, (Wieso nur Quantifizierung? Will man nur eine Statistik aufstellen?)

- Ermittlung des MThw-Anstiegs und der damit
verbundenen Aufzehrung der vorsorgenden Deichsicherheit,

- Änderung des Staus von Sturmfluten für die Bandbreite auftretender Typen einschließlich einer festzulegenden Bemessungssturmflut,

- Quantifizierung der ausbaubedingten Wasserstandserhöhung in der Eibe bei einem beschleunigten Meeresspiegelanstieg in der Nordsee,
(Wieso nur Quantifizierung? s.o.)

b) die Feststellung, dass der Ausbau mit dem Verschlechterungsverbot des Artikels 4 Abs. 1 Buchst. a Nr. i der EG-Wasserrahmenrichtlinie und des § 25 a Abs. 1 Nr. 1 und des § 25 b Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 WHG in Einklang steht, (...hier muss ich erst einmal recherchieren, was das im Einzelnen heisst.)

c) eine volle Erfüllung der Auflagen aus den vorangegangenen PIanfeststellungsbeschlüssen zur Fahrrinnenanpassung vom 22.02.1999 (WSD Nord) und 04.02.1999 (Strom- und Hafenbau),(Sehr gut. Das ist mal etwas Handfestes.)

d) Quantifizierung der Verschiebung der Brackwasserzone und Kompensation negativer Auswirkungen auf Naturschutz und Landwirtschaft,(Wieso nur Quantifizierung? s.o.)

e) keine negative Veränderung auf die Ufer und die dort befindlichen Bauwerke durch Auswirkungen von Schiffswellen,(Diese Aussage wird die Nagelprobe. Das wird auf einen Gutachterstreit hinauslaufen. Dieser Punkt sollte aus geotechnischer Sicht unbedingt mit der Sicherheit der Deiche verknüpft werden. Mit einem Tempolimit für Containerriesen ist es nicht getan. Ein Böschung, auch wenn sie im Unterwasser liegt ist am allermeisten am Böschungsfuss gefährdet und damit auch die Deiche, die nah an der Fahrrinne liegen)

f) eine Analyse, welche Maßnahmen erforderlich sind, damit der von der Verdichtung des Schiffsverkehrs mit immer größeren Containerschiffen ausgehenden Gefährdung (z. B. bei Versagen der Maschinen- und Elektrotechnik) begegnet werden kann,
(Das reicht nicht aus!!! Man muss ein klares Konzept anfordern und dann auch (bauliche) Maßnahmen o.ä. festsetzen)

g) Erhalt der Zufahrt zu den niedersächsischen Häfen an der Eibe und ihren Nebengewässern,
(Zu schwammig. Welche Schiffe sollen die Häfen denn noch dann anlaufen können? Der Hadeler Kanal ist offiziell auch eine Bundeswasserstrasse, aber praktisch als solche nicht mehr zu gebrauchen, weil das Bemessungsschiff, dort nicht mehr ohne Probleme fahren kann.).

h) volle Übernahme zusätzlicher Erhaltungskosten für die Deiche, Übernahme der zusätzlichen Kosten für die Unter- und Erhaltung der Buhnen und Deckwerke einschließlich der zusätzlichen Kosten für künftige Ufersicherungen.
(Das ist sehr, sehr gut, dass das hier festgesetzt wurde. Hoffentlich bleibt es dabei, denn die Kosten werden sicherlich nicht gering sein.)

Fazit: Die aufgelisteten Punkte sind teilweise recht vage formuliert. Der Hinweis auf die volle Kostenübernahme durch den Verursacher und der Verweis auf die Auflagen der vorangegangenen Elbvertiefungen, lässt hoffen, dass es den Politikern in Niedersachsen tatsächlich ernst ist. Hoffentlich wird aber nicht nach dem Grundsatz verfahren:"Was interessiert mich mein Geschwätz (Beschluss) von gestern". Man darf gespannt sein

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"Kurs Erde, Warp 9 - Kirk Ende!"

Dieser Beitrag wurde schon 3 mal editiert, zum letzten mal von Capt. Kirk am 13.07.2007 14:46.

13.07.2007 14:39 Capt. Kirk ist offline Email an Capt. Kirk senden Beiträge von Capt. Kirk suchen Nehmen Sie Capt. Kirk in Ihre Freundesliste auf
 
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