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Lui

Verstorben Mitte Juli 2015!

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Deutschland: Augen zu vor Menschenrechtsverletzungen

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Die Bundesregierung beteuert stets, Menschenrechte seien zentral für ihre Außenpolitik, dabei wird auch Folter von Verbündeten gedeckt oder unterstützt

Zitat:

Stets wird am heutigen 26. Juni der internationale Tag zur Unterstützung der Folteropfer begangen, der 1997 von der Hauptversammlung der Vereinten Nationen (UN) beschlossen wurde. Und auch die Bundesregierung behauptet stets, ihre Außenpolitik sei auf die Achtung der Menschenrechte ausgerichtet. Wenig ist davon aber im Verhältnis zu Verbündeten zu spüren, wie auch die Veröffentlichung des CIA-Folterreports schon gezeigt hat (âDie Königin der Folter). Aber das gilt auch für massive Menschenrechtsverletzungen durch Marokko in der illegal besetzten Westsahara, wie eine Anfrage an die Bundesregierung gerade gezeigt hat.

Noch klarer wird es, wenn es sich um einen EU-Mitgliedsstaat wie Spanien handelt, das gerade erneut von den Vereinten Nationen (UN) gerügt wurde, weil nichts gegen Folter unternommen wird. Die trifft sogar Journalisten, wie auch der Straßburger Menschenrechtsgerichthof schon festgestellt hat.

Die Menschenrechte werden gerne und immer wieder beschworen und das Folterverbot gehört eigentlich zum Kernbestand der Menschenrechte. Und dennoch wird überall auf der Welt gefoltert oder Menschen an Folterländer abgeschoben oder ausgeliefert. Das hat gerade auch der ehemalige Bundestagsabgeordnete und Richter am Bundesgerichtshof Wolfgang Neškovis herausgearbeitet, der den CIA-Report in Deutschland herausgegeben hat.

Er weist auch darauf hin, dass die Menschenrechte im Fall von Russland oder anderen Ländern angeklagt werden, während bei Verbündeten die Augen vor deren Verbrechen verschlossen bleiben.

http://www.heise.de/tp/artikel/45/45273/1.html

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Man kann alles zensieren und durch Regeln beschränken. Nur dann darf man sich nicht wundern, wenn irgendwann viele weg bleiben.
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Ich baue grundsätzlich in allen Beiträgen absichtlich Rechtschreibfehler ein um den Leser und ganz speziell den "Klugscheissern" zusätzlichen Spaß zu bereiten und meine Beiträge interessanter zu machen.

26.06.2015 15:03

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Grubendol Grubendol ist männlich

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Zitat:

So drängte sich sogar dem Kommentator im Deutschlandfunk der Eindruck auf, die Bundesregierung sei "einem Autokraten wie Fattah al-Sisi über die Maßen dienlich gewesen."

Also nix "Augen zu". Es wird benannt und kritisiert. Auch das Urteil gegen Mursi wurde kritisiert und die EU und die USA arbeiten daran, dass er nicht hingerichtet wird.

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"So seid ihr Menschen: Wenn euer Bauch spricht, vergesst ihr den Verstand.
Wenn euer Verstand spricht, vergesst ihr euer Herz.
Und wenn euer Herz spricht, vergesst ihr alles."
- Der Dieb von Bagdad
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"Mir gefällt Ihr Benehmen nicht."
"Macht nichts. Ich verkauf's ja nicht."
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Der Erleuchtung ist es egal, wie du sie erlangst!

26.06.2015 15:13

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Lui

Verstorben Mitte Juli 2015!

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Zitat:

Original von Grubendol
Also nix "Augen zu". Es wird benannt und kritisiert.

EU: Menschenrechtsverletzungen in Mitgliedstaaten ignoriert.

Zitat:

Die Europäische Union und die Regierungen der Mitgliedstaaten waren im vergangenen Jahr kaum bereit, Menschenrechtsverletzungen innerhalb der EU entgegenzutreten. Gleichzeitig betonten sie jedoch die Bedeutung der Menschenrechte für den Arabischen Frühling, so Human Rights Watch im heute veröffentlichten World Report 2012.

Human Rights Watch weist darin auf besorgniserregende Trends bei den Menschenrechten innerhalb der EU hin und hebt die Ereignisse in neun Mitgliedstaaten sowie Entwicklungen auf den Gebieten Migration und Asyl, Diskriminierung und Intoleranz sowie Terrorismusbekämpfung hervor.

Ein Essay in dem Bericht analysiert langfristige Trends beim Menschenrechtsschutz in Europa. Demnach befinden sich die Menschenrechte in Europa in einer Krise: Sie werden immmer weniger geachtet, gegen ihre Verletzung wird nur ungenügend vorgegangen, extremistische Parteien haben immmer mehr Einfluss und die Menschenrechte verlieren zunehmend ihre universale Gültigkeit. Deshalb besteht dringend Handlungsbedarf.

http://www.hrw.org/de/news/2012/01/22/eu...aaten-ignoriert

26.06.2015 17:47

Grubendol Grubendol ist männlich

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Zitat:

Original von Lui

Zitat:

Original von Grubendol
Also nix "Augen zu". Es wird benannt und kritisiert.

EU: Menschenrechtsverletzungen in Mitgliedstaaten ignoriert.

Zitat:

Die Europäische Union und die Regierungen der Mitgliedstaaten waren im vergangenen Jahr kaum bereit, Menschenrechtsverletzungen innerhalb der EU entgegenzutreten. Gleichzeitig betonten sie jedoch die Bedeutung der Menschenrechte für den Arabischen Frühling, so Human Rights Watch im heute veröffentlichten World Report 2012.

Human Rights Watch weist darin auf besorgniserregende Trends bei den Menschenrechten innerhalb der EU hin und hebt die Ereignisse in neun Mitgliedstaaten sowie Entwicklungen auf den Gebieten Migration und Asyl, Diskriminierung und Intoleranz sowie Terrorismusbekämpfung hervor.

Ein Essay in dem Bericht analysiert langfristige Trends beim Menschenrechtsschutz in Europa. Demnach befinden sich die Menschenrechte in Europa in einer Krise: Sie werden immmer weniger geachtet, gegen ihre Verletzung wird nur ungenügend vorgegangen, extremistische Parteien haben immmer mehr Einfluss und die Menschenrechte verlieren zunehmend ihre universale Gültigkeit. Deshalb besteht dringend Handlungsbedarf.

http://www.hrw.org/de/news/2012/01/22/eu...aaten-ignoriert

Alles nur leere Behauptungen, nicht ein einziger Beleg.

Europa gibt jedes Jahr Millionen von Euro für Flüchtlinge aus, für die eigentlich der Hauptverantwortliche Putin bezahlen müsste, weil die alleine auf seine Kappe gehen.

Dieser Beitrag wurde schon 1 mal editiert, zum letzten mal von Grubendol am 26.06.2015 21:58.

26.06.2015 21:58

Lui

Verstorben Mitte Juli 2015!

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Zitat:

Original von Grubendol

Alles nur leere Behauptungen, nicht ein einziger Beleg.

Europa gibt jedes Jahr Millionen von Euro für Flüchtlinge aus, für die eigentlich der Hauptverantwortliche Putin bezahlen müsste, weil die alleine auf seine Kappe gehen.

Durchaus keine leeren Behauptungen von Human Rights Watch.Aber du hast natürlich Belege für deine Unterstellung.

Putin hier für ein Geschehen mit das er nun rein garnichts zu tun hat ist vollkommen lächerlich.
Hauptschuldige an der Flüchlingsmisere sind USA,Nato und EU.

27.06.2015 18:30

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Natürlich, es waren ja westliche Waffen und keine russischen, mit denen Diktator Assad (in zweiter Generation) seit Jahrzehnten seine Bevölkerung massakriert.

27.06.2015 22:47

Lui

Verstorben Mitte Juli 2015!

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Zitat:

Original von Grubendol
Natürlich, es waren ja westliche Waffen und keine russischen, mit denen Diktator Assad (in zweiter Generation) seit Jahrzehnten seine Bevölkerung massakriert.

Waffen für Syrien?Mysteriöser Waffenhandel der Ukraine in Deutschland
http://www.focus.de/politik/ausland/waff...id_3802639.html

Zitat:

80 % der Waffenverkäufe wurden nach offiziellen Angaben im Zeitraum 2000 bis 2007 von den fünf ständigen Mitgliedern des Weltsicherheitsrates der UN (USA, Russland, FR, GB, China) sowie Deutschland und Italien getätigt. Deutschland nimmt nach dem Rüstungsexportbericht 2008 der Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) im internationalen Vergleich von Rüstungsexporteuren den fünften Platz ein. Nach einer Untersuchung des SIPRI-Institutes belegt Deutschland sogar den dritten Platz. An erster Stelle steht die USA, gefolgt von Russland.

Das Graduate Institute of International and Development Studies kommt im Small Arms Survey 2012 zu dem Ergebnis, dass die bedeutendsten Exportländer von Klein- und leichten Waffen im Jahr 2009 die Vereinigten Staaten, Italien, Deutschland, Brasilien, Österreich, Japan, die Schweiz, die Russische Föderation, Frankreich, Südkorea, Belgien und Spanien waren. Nach Angaben der Kampagne „Control Arms“ produzieren über 1135 Unternehmen in mehr als 98 verschiedenen Ländern kleine Waffen, Komponenten und Munition. Weltweit werden jährlich 8 Millionen Leichtfeuerwaffen produziert.

Zu den größten Importeuren von Klein- und Leichtwaffen gehörten 2009 die Vereinigten Staaten, das Vereinigte Königreich, Saudi-Arabien, Australien, Kanada, Deutschland und Frankreich.

http://reset.org/knowledge/waffenhandel

28.06.2015 05:47

Grubendol Grubendol ist männlich

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Was hat das bitteschön mit den russischen Waffen zu tun, mit denen Assad sen. und Assad jun. seit Jahrzehnten ihre Bevölkerung massakrieren?

28.06.2015 05:50

Lui

Verstorben Mitte Juli 2015!

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Zitat:

Original von Grubendol
Was hat das bitteschön mit den russischen Waffen zu tun, mit denen Assad sen. und Assad jun. seit Jahrzehnten ihre Bevölkerung massakrieren?

Es verkaufen genügend Westler mehr Waffen an Afrikanische Staaten als Russland.

28.06.2015 06:50

Grubendol Grubendol ist männlich

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Es geht um ganz konkrete Waffen in einem ganz konkreten Fall, und da ist Herr Putin Hauptverantwortlicher.

28.06.2015 14:51

Lui

Verstorben Mitte Juli 2015!

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Zitat:

Original von Grubendol
Es geht um ganz konkrete Waffen in einem ganz konkreten Fall, und da ist Herr Putin Hauptverantwortlicher.

Unsinn.
Den größten Dreck hat Deutschland an Syrien geliefert.

Zitat:

Sicher ist, dass deutsche Firmen nach Recherchen der Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OPCW) eine große Rolle beim Aufbau des syrischen Giftgas-Programms gespielt haben. Das Ausmaß geht aus einer Mitteilung der Organisation an die Bundesregierung hervor, aus der der NDR und die "Süddeutsche Zeitung" berichten. Auf der Liste würden mehr als 50 Lieferungen deutscher Firmen aufgezählt, die 1982 bis 1993 an Syrien gegangen sein sollen.Sicher ist, dass deutsche Firmen nach Recherchen der Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OPCW) eine große Rolle beim Aufbau des syrischen Giftgas-Programms gespielt haben. Das Ausmaß geht aus einer Mitteilung der Organisation an die Bundesregierung hervor, aus der der NDR und die "Süddeutsche Zeitung" berichten. Auf der Liste würden mehr als 50 Lieferungen deutscher Firmen aufgezählt, die 1982 bis 1993 an Syrien gegangen sein sollen.

http://www.welt.de/print/die_welt/politi...baut-haben.html

29.06.2015 10:30

Grubendol Grubendol ist männlich

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Zitat:

Neben deutschen Unternehmen waren auch Firmen zahlreicher anderer Staaten wie Russland, Frankreich und China am Aufbau des syrischen Giftgasprogramms beteiligt.

Und was war nach 1993? Da hat nur noch Putin geliefert.

29.06.2015 12:25

Lui

Verstorben Mitte Juli 2015!

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Zitat:

Original von Grubendol

Und was war nach 1993? Da hat nur noch Putin geliefert.

Nö,die Amis mischen kräftig mit.

Syrischer Bürgerkrieg: USA liefern Waffen an Rebellen
http://www.spiegel.de/politik/ausland/sy...n-a-945886.html

29.06.2015 18:42

Lui

Verstorben Mitte Juli 2015!

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Zitat:

Original von Lui

Zitat:

Original von Grubendol

Und was war nach 1993? Da hat nur noch Putin geliefert.

Nö,die Amis mischen kräftig mit.

Syrischer Bürgerkrieg: USA liefern Waffen an Rebellen
http://www.spiegel.de/politik/ausland/sy...n-a-945886.html

Uno-Bericht: Libyen liefert massenweise Waffen nach Syrien und Mali
http://www.spiegel.de/politik/ausland/un...n-a-893507.html

29.06.2015 18:53

Grubendol Grubendol ist männlich

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Die Kalaschnikows sind russisch und Putin ist ein Drecksack...

12.07.2015 14:42

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Wie auch immer, was die Amis tun, ist auch überhaupt nicht richtig.

Beispielsweise: Guantanamo Bay

Das kreide ich jetzt aber nicht Obama an, der hat leider keine Mehrheit um diesen Dreck sehr schnell zu beenden! Er würde gerne, aber er kann es nicht.

Putin könnte so etwas leichter, weil er die absolute Macht eines Diktators hat! Wollen wir das?)

Aber Herrn Putin jucken Menschenrechtsverletzungen ja leider überhaupt nicht.

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Liebe Grüße winke
Günter

12.07.2015 15:39

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Grubendol Grubendol ist männlich

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Das ist eben der Unterschied zwischen Demokratie und Demokratur.

Obama ist nach zwei Wahlperioden weg und wie es so aussieht, kriegen wir entweder Bush oder Clinton. Welches Jahr haben wir?

Aber Putin hat die russische Verfassung geändert, so dass er ewig im Amt bleiben kann.

Dennoch hat Amerika Riesenprobleme, das ist nicht zu leugnen. Die Wohlstandsverteilung im Land, der Rassismus, das Justizsystem, die Waffen, die Umweltproblematik, die Überheblichkeit gegenüber anderen Nationen.

Jetzt hat eine Jury eine Lehrerin zu 22 Jahren Knast verurteilt, weil sie Sex mit drei siebzehnjährigen Jungen hatte. Unglaublich, aber wahr, und in Russland haben schon mehr als 50.000 Menschen eine Petition für ihre Freilassung unterschrieben.

12.07.2015 15:47

Grubendol Grubendol ist männlich

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Zitat:

Chelsea Manning Obamas große Geste

Kurz vor seinem Abtritt schenkt Barack Obama der Whistleblowerin Chelsea Manning die Freiheit. Obamas Gegner sind entsetzt - was nur zeigt, wie richtig die Entscheidung ist.
(...)
Spiegel Online

Zitat:

Manning spielte WikiLeaks vertrauliche Dokumente zu. Zu den von Manning weitergegebenen Videos zählen unter anderem die Videoaufnahmen des Beschusses und Todes irakischer Zivilisten und Journalisten der Nachrichtenagentur Reuters durch einen amerikanischen Kampfhubschrauber am 12. Juli 2007 in Bagdad, die von WikiLeaks unter dem Titel Collateral Murder bearbeitet und veröffentlicht wurden,[17] möglicherweise auch Aufnahmen des Luftangriffes bei Garani am 4. Mai 2009 im Westen Afghanistans. In den Dokumenten finden sich allein 303 Fälle von Folter durch die Besatzungstruppen im Irak im Jahre 2010.[18] Auch die Informationen, die Ende November 2010 zu der Veröffentlichung von Depeschen US-amerikanischer Botschaften durch WikiLeaks und im April 2011 zur Offenlegung von Informationen über das Gefangenenlager Guantanamo führten, gehen auf sie zurück.
(...)
https://de.wikipedia.org/wiki/Chelsea_Manning

"Collateral Murder"
https://youtu.be/5rXPrfnU3G0

Dieser Beitrag wurde schon 1 mal editiert, zum letzten mal von Grubendol am 18.01.2017 12:47.

18.01.2017 12:46

Günter Günter ist männlich

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Zitat:

Original von Grubendol

Zitat:

Chelsea Manning Obamas große Geste

Kurz vor seinem Abtritt schenkt Barack Obama der Whistleblowerin Chelsea Manning die Freiheit. Obamas Gegner sind entsetzt - was nur zeigt, wie richtig die Entscheidung ist.
(...)
Spiegel Online

So sehe ich es auch!

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Liebe Grüße winke
Günter

18.01.2017 14:06

Günter Günter ist männlich

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Bush Vater und Bush Sohn haben mehrere schlimme Kriege und deren schreckliche Folgen zu verantworten! Ich möchte nicht wissen, was jetzt alles unter Trump passieren wird!!!

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Liebe Grüße winke
Günter

18.01.2017 14:09

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Für Trump ist China die große Gefahr, wegen des Handelsbilanzdefizits, das zu einem Hauptteil (neben den Ölimporten) auf Chinas Export in die USA beruht. Die USA sind mit ungefähr 1,277 Billionen Dollar bei China verschuldet, weil sich China seit Jahren seine Exportüberschüsse in US-Staatsanleihen bezahlen lässt.

18.01.2017 14:48


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