Steinbrück bat als Minister um Millionenspende für privates Schachturnier
Zitat:
Experte spricht von „fahrlässiger Dummheit“
Steinbrück bat als Minister um Millionenspende für privates Schachturnier
Der SPD-Politiker Peer Steinbrück hat 2006 als Bundesfinanzminister bei Post und Telekom um eine Spende von etwa einer Million Euro geworben. Damit sollte ein privates Schachturnier finanziert werden. Juristen deuten das als klare Pflichtverletzung.
Den möglichen Kanzlerkandidaten der SPD, Peer Steinbrück, holt ein Vorfall aus der Vergangenheit ein. Wie FOCUS erfuhr, bat Steinbrück 2006 in seiner Funktion als Bundesfinanzminister die damaligen Chefs von Post und Telekom, Klaus Zumwinkel und Kai Uwe Ricke, um ein Sponsoring in Millionenhöhe.
Mit dem offiziellen Briefkopf des Bundesministers der Finanzen warb Steinbrück am 10. April 2006 bei den Chefs der früheren Staatsunternehmen darum, ein Spiel des Ex-Schachweltmeisters Wladimir Kramnik gegen den Schachcomputer „Deep Fritz“ in Bonn zu finanzieren. Als Summe nannte er in dem zweiseitigen Brief, der FOCUS vorliegt, einen Betrag zwischen 950 000 und einer Million Euro.
__________________ "So seid ihr Menschen: Wenn euer Bauch spricht, vergesst ihr den Verstand.
Wenn euer Verstand spricht, vergesst ihr euer Herz.
Und wenn euer Herz spricht, vergesst ihr alles."
- Der Dieb von Bagdad
-----
"Mir gefällt Ihr Benehmen nicht."
"Macht nichts. Ich verkauf's ja nicht."
----- Der Erleuchtung ist es egal, wie du sie erlangst!
Original von Grubendol
Und was ist daran jetzt verwerflich?
Wenn es stimmt, wie berichtet wird, dass Steinbrück - nach dem Vorbild von Jürgen Möllemann - dafür die "offiziellen" Ministerbriefbögen verwendet hat, ist das in der Tat nicht OK.
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Man kann alles zensieren und durch Regeln beschränken. Nur dann darf man sich nicht wundern, wenn irgendwann viele weg bleiben.
.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.- Ich baue grundsätzlich in allen Beiträgen absichtlich Rechtschreibfehler ein um den Leser und ganz speziell den "Klugscheissern" zusätzlichen Spaß zu bereiten und meine Beiträge interessanter zu machen.
Da ging's doch nicht um eine Urlaubsreise oder einen Puffbesuch, sondern um ein Schachspiel.
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Original von max1995
Und warum ist das nicht in Ordnung?
Das ist Verquickung von "Dienst" und "Privat".
Zitat:
Aus Sicht verschiedener Staatsrechter hätte Steinbrück in seinem Amt aber nicht um diese Spende werden dürfen. Dies könnte etwa als versteckte Gewinnausschüttung bewertet werden. Insofern ist der Brief für den in Bonn lebenden Aktienrechtsexperten Michael Adams nicht nachvollziehbar und eine "fahrlässige Dummheit".
Du solltest auch noch Hannelore Kraft auf´n Zettel schreiben.
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Man kann alles zensieren und durch Regeln beschränken. Nur dann darf man sich nicht wundern, wenn irgendwann viele weg bleiben.
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Das hat aber mit der üblichen Korruption, wie wir sie von der Union und der FDP her kennen, nichts zu tun.
Ich bezweifle, dass das irgend jemanden längerfristig interessiert.
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Dieser Beitrag wurde schon 1 mal editiert, zum letzten mal von Grubendol am 24.09.2012 12:54.
Aber, ist Steinbrück, der die höchsten "Nebeneinkünfte" aller Bundestagsabgeordneten hat, wirklich der richtige Mann der Sozialdemokratie???
Zitat:
Nebeneinkünfte
Im April 2012 wurde bekannt, dass Steinbrück von allen Abgeordneten des Deutschen Bundestages die höchsten Nebeneinkünfte erhält. So kam er zwischen Oktober 2009 und Februar 2012 auf mehr als 75 Vorträge, bei denen er fast immer ein Honorar von mindestens 7000 Euro erhielt. Zusätzlich wurde er in seiner Funktion als Aufsichtsrat beim Stahlkonzern ThyssenKrupp im Geschäftsjahr 2009/2010 mit knapp 50.000 Euro vergütet. Insgesamt habe Steinbrück laut Medienberichten in der Zeit zwischen 2009 und 2012 mindestens 500.000 Euro an Nebeneinkünften verdient. Verschiedene Beobachter schätzen seine Nebeneinkünfte mit knapp 1.000.000 Euro noch höher ein.
Da lästern die SPD-Genossen schon seit Jahren, dass der ehemalige Vorsitzende der Partei Die Linke einen alten Porsche fährt ... und nun wollen sie ausgerechnet den größten Kapitalisten unter den Abgeordneten zum Kanzlerkandidaten machen!
Original von Grubendol
Das hat aber mit der üblichen Korruption, wie wir sie von der Union und der FDP her kennen, nichts zu tun.
Ich bezweifle, dass das irgend jemanden längerfristig interessiert.
Der Vorwurf lautet übrigens "Amtsmissbrauch", nicht mehr und nicht weniger wird ihm vorgeworfen!
Zitat:
Vorwurf des Amtsmissbrauchs
Im September 2012 wurde gegen Steinbrück der Vorwurf des Amtsmissbrauchs erhoben. Steinbrück habe laut Focus im Jahre 2006 als Bundesfinanzminister bei der Deutschen Post AG und der Telekom um Spendengelder für ein privates Schach-Turnier in Höhe von bis zu einer Millionen Euro geworben. Nach Ansicht von Aktienrechtlern hätte Steinbrück in seiner Funktion als Finanzminister nicht um Spenden werben dürfen. Uwe H. Schneider vom Institut für Kreditrecht an der Universität Mainz sieht in dem Brief „eine Aufforderung zur verdeckten Gewinnausschüttung, mindestens aber zu einer Pflichtverletzung“. Auch der Wirtschaftsjurist Michael Adams von der Universität Bonn sagte, die Bitte Steinbrücks „um ein Millionen-Sponsoring für ein Schachturnier ist mit seiner Stellung als letztlich verantwortlicher Vertreter des Großaktionärs Bundesrepublik [an der Telekom und Deutschen Post] nicht vereinbar“.
Original von max1995
Du solltest auch noch Hannelore Kraft auf´n Zettel schreiben.
Leider - und das bedaure ich - hat sie gestern noch einmal ganz ausführlich bei Günther Jauch ausgeführt, dass sie für dieses Amt nicht zur Verfügung steht und ihre Wahlversprechen hier in NRW weiter erfüllen will.
Meinungen kann man schnell ändern,also heißt es abwarten.
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