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Geschrieben von Grubendol am 02.01.2014 um 16:31:

NPD-Verbotsverfahren soll beschleunigt werden, bevor Partei von alleine zerfällt

Zitat:
NPD-Verbotsverfahren soll beschleunigt werden, bevor Partei von alleine zerfällt

Nach dem Parteiaustritt von Ex-NPD-Chef Holger Apfel plant der Bundesrat, das bereits im Dezember 2012 beschlossene NPD-Verbotsverfahren zu beschleunigen. Dadurch wollen die Antragssteller verhindern, dass sich die rechtsextreme Kleinpartei, die derzeit von Mitgliederschwund, Wahlniederlagen, Schulden und internen Querelen geprägt ist, von alleine auflöst, bevor sie verboten werden kann.
(...)
Der Postillon


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