Niederelbe-Forum (http://www.niederelbe-forum.de/wbblite/index.php)
- Allgemeine Themen (http://www.niederelbe-forum.de/wbblite/board.php?boardid=22)
-- PC- und Internet-Ecke (http://www.niederelbe-forum.de/wbblite/board.php?boardid=52)
--- Werturteil in Internetforen-Betitelung "rechtsradikal" erlaubt (http://www.niederelbe-forum.de/wbblite/threadid.php?threadid=10661)


Geschrieben von Lui am 13.11.2012 um 21:01:

Werturteil in Internetforen-Betitelung "rechtsradikal" erlaubt

Andere Personen dürfen in Internetforen als "rechtsradikal" bezeichnet werden. Dies ist als Werturteil von der Meinungsfreiheit geschützt, muss aber mit den Persönlichkeitsrechten des Betroffenen abgewogen werden, wie das Bundesverfassungsgericht urteilt.
Zitat:
Die Bezeichnung anderer als "rechtsradikal" ist ein Werturteil und grundsätzlich von der Meinungsfreiheit geschützt. Auch das allgemeine Persönlichkeitsrecht müsse dahinter zurückstehen, entschied das Bundesverfassungsgericht in einem am Dienstag bekanntgegebenen Beschluss. Ein Rechtsanwalt hatte auf Unterlassung geklagt, weil er in einem Internetforum als "rechtsradikal" bezeichnet wurde. Er hatte vor zwei Gerichten in Bayern Erfolg. Diese Unterlassungsurteile hob Karlsruhe jetzt auf.

http://www.n-tv.de/ratgeber/Betitelung-rechtsradikal-erlaubt-article7744551.html

__________________

Man kann alles zensieren und durch Regeln beschränken. Nur dann darf man sich nicht wundern, wenn irgendwann viele weg bleiben.

.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-
Ich baue grundsätzlich in allen Beiträgen absichtlich Rechtschreibfehler ein um den Leser und ganz speziell den "Klugscheissern" zusätzlichen Spaß zu bereiten und meine Beiträge interessanter zu machen.


Geschrieben von Grubendol am 14.11.2012 um 15:12:

RE: Werturteil in Internetforen-Betitelung "rechtsradikal" erlaubt

Zitat:
Ein Rechtsanwalt hatte auf Unterlassung geklagt, weil er in einem Internetforum als "rechtsradikal" bezeichnet wurde. Er hatte vor zwei Gerichten in Bayern Erfolg. Diese Unterlassungsurteile hob Karlsruhe jetzt auf.

Na klar, in Bayern...

__________________
"So seid ihr Menschen: Wenn euer Bauch spricht, vergesst ihr den Verstand.
Wenn euer Verstand spricht, vergesst ihr euer Herz.
Und wenn euer Herz spricht, vergesst ihr alles."

- Der Dieb von Bagdad
-----
"Mir gefällt Ihr Benehmen nicht."
"Macht nichts. Ich verkauf's ja nicht."
-----
Der Erleuchtung ist es egal, wie du sie erlangst!

Powered by: Burning Board Lite 1.0.2 © 2001-2004 WoltLab GmbH